Anlage 1 zur DS 64/2010 (384.7 KB)
Abschließende Beschlussfassung in der Stadtverordnetenversammlung am 24.06.2010 vorgesehen.
Textauszug aus der Drucksache
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die in Anlage 1 beigefügte 2. Änderung des Rahmenvertrages zwischen der Stadt Prenzlau und der Fa. RESERV GmbH vom 01.01.2011.
Anlagen:
1 - Entwurf 2. Änderung Rahmenvertrag
2 - Übersicht zu den Entgelten zur Weiterführung ab 01.01.2010
3 - Grünflächenpflege, Straßenreinigung und Winterdienst auf Geh- und Radwegen
Die Anlagen 2 und 3 werden nicht öffentlich behandelt.
Am 01.01.2003 haben die Stadt Prenzlau und die RESERV GmbH die 1. Änderung des Rahmenvertrages über die Aufgaben der Straßenunterhaltung, Straßenreinigung, des Winterdienstes, der Grünflächenpflege und Spielplatzunterhaltung, der Friedhofsbewirtschaftung sowie des Objektsmanagements (Gebäude- und Grundstücksreinigung einschließlich der Wahrnehmung von Hauswarttätigkeiten) im Gebiet der Stadt Prenzlau abgeschlossen.
Nach mehrheitlicher Ablehnung des Antrages der Fraktion DIE FREIEN (DS 5/2010) erfolgte keine fristgerechte Kündigung der Leistungsverträge.
Der Bürgermeister sicherte den Stadtverordneten in der nächsten Sitzungsfolge die Präsentation sinnvoller Vorschläge zur weiteren Verfahrensweise zu, die auf ein gutes Ergebnis abzielen und die Veränderungen hinsichtlich der Flächenreduzierung durch die LAGA berücksichtigen.
Die 2. Änderung des Rahmenvertrages (Anlage 1) berücksichtigt u. a. eine entsprechende Anpassung. Des Weiteren ist es nach Absprachen, Abstimmungen und Verhandlungsgesprächen mit der Firma RESERV GmbH gelungen, eine Kosteneinsparung i. H. v. 83.029,75 € zu erzielen (Anlage 2). Die Kostenreduzierung wurde u. a. dadurch erzielt, dass die Firma RESERV GmbH, aufgrund von Synergieeffekten, geringerem Kalkulationsrisiko beim Kauf und Einsatz von vorhandener und neuer Technik sowie Erfahrungswerten, (die auf organisatorischen Änderungen beruhen), Potentiale aufdecken konnte, die sie an die Stadt Prenzlau weitergeben kann.
Gespräche mit anderen Kommunen ergaben außerdem, dass die Preiskalkulationen der Firma RESERV GmbH und auch anderer Firmen, die Leistungsverträge mit der Stadt Prenzlau schlossen (WDU, ALBA, UDG, Kommunalservice Eberswalde GmbH), günstig und deshalb nicht anpassungsnotwendig sind (Anlage 3 - Beispielvergleich der Städte Schwedt und Prenzlau; jeweils Leistungen der Firma RESERV GmbH).
Sachgebiet Gebäudemanagement und Liegenschaften
