( reine Textanzeige )
Termin/Ort: Donnerstag, 22.04.2010, 17.00 Uhr,
Plenarsaal des Kreishauses in Prenzlau,
Karl-Marx-Straße 1
Tagesordnung:
1. Eröffnung der Sitzung
2. Feststellen der Beschlussfähigkeit
3. Genehmigung der Niederschriften der öffentlichen Sitzung vom 18.02.2010
4. Einwohnerfragestunde
5. Bestätigung der Tagesordnung
6. Angelegenheiten der Stadtverordnetenversammlung
6.1. Verpflichtungserklärung Herr Rissmann
6.2. Information - Übersicht ausgeübter Beruf/vergütete oder ehrenamtl. Tätigkeiten gem. § 7 Hauptsatzung der Stadt Prenzlau
6.3. Ältestenrat Beschlussvorlage 44/2010
7. Rechenschaftsbericht des Seniorenbeirates der Stadt Prenzlau
8. Rechenschaftsbericht des Beirates für Menschen mit Behinderung der Stadt Prenzlau
9. Rechenschaftsbericht des Sportbeirates der Stadt Prenzlau
10. Neubesetzung Aufsichtsrat der Wohnbau GmbH Prenzlau Beschlussvorlage 47/2010
11. Wahl des Ortsbeirates Schönwerder Beschlussvorlage 52/2010
12. Entgeltordnung für Besucher und Benutzer der Einrichtungen "Dominikanerkloster Prenzlau. Kulturzentrum und Museum" und "Freilichtbühne Prenzlau" Beschlussvorlage 30/2010
13. Partnerschaftsvertrag mit der Stadt Uster - Schweiz Mitteilungsvorlage 26/2010
14. Kündigung des Städtepartnerschaftsvertrages mit der Stadt Swidwin (Polen) Beschlussvorlage 27/2010
15. Aufnahme partnerschaftlicher Beziehungen mit der Stadt Barlinek (Polen) Beschlussvorlage 28/2010
16. Sicherheitskonzept der Stadt Prenzlau Beschlussvorlage 29/2010
17. Konzeption über die Nachwuchs- und Jugendarbeit zur Förderung und Erhaltung des Ehrenamtes in der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Prenzlau Beschlussvorlage 43/2010
18. Straßenbau Fischerstraße - überplanmäßige Ausgabe Beschlussvorlage 31/2010
18.1. Überplanmäßige Ausgabe Winterdienst 2010 Beschlussvorlage 55/2010
19. Außerplanmäßige Ausgabe - Zusätzliche Arbeiten im Wohngebiet Röpersdorfer Straße Beschlussvorlage 35/2010
20. Grundsatzbeschluss Sanierung Schwedter Straße 25, 27 und 29 Beschlussvorlage 32/2010
21. Teilnahme der Stadt Prenzlau am Bündnis 'Biologische Vielfalt in Kommunen' Beschlussvorlage 34/2010
22. Lösung des "Marktbergproblems" Beschlussvorlage 38/2010
23. Durchführungsvertrag für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Klinkow - PV-Anlage Phöbus IV" Beschlussvorlage 49/2010
24. Feststellung der 1. Änderung des Teilflächennutzungsplanes der Stadt Prenzlau, Ortsteil Klinkow und Satzungsbeschluss für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Klinkow - PV-Anlage Phöbus IV" Beschlussvorlage 50/2010
25. Änderung der Zusatzvereinbarung zur öffentlich-rechtlichen Vereinbarung vom 27.11.2001 zur Übernahme der Fäkalienbehandlung Beschlussvorlage 39/2010
26. Organisation einer Gedenkstättenfahrt nach Hohenschönhausen, Stasi- Gedenkstätte Antrag Fraktion DIE FREIEN 22/2010 3
27. Mitteilungen des Bürgermeisters
27.1. Haushaltssperre Mitteilungsvorlage 25/2010
27.2. Mitteilung über die Geschäfte der laufenden Verwaltung (IV. Quartal 2009) Mitteilungsvorlage 20/2010
27.3. Über- und außerplanmäßige Ausgaben IV. Quartal 2009 Mitteilungsvorlage 23/2010
27.4. Stadtbericht 2008 Mitteilungsvorlage 33/2010
27.5. Straßenbeleuchtung Prenzlau Mitteilungsvorlage 36/2010
27.6. Beteiligungsbericht 2008 Mitteilungsvorlage 18/2010
27.7. Vertretung der Stadt im Aufsichtsrat der Wohnbau GmbH Prenzlau Mitteilungsvorlage 40/2010
27.8. Vertretung der Stadt im Aufsichtsrat der Stadtwerke GmbH Prenzlau Mitteilungsvorlage 41/2010
28. Fragestunde der Stadtverordneten
28.1. Anfrage Reg.-Nr. 32/2008 Brücke über die Ucker in Blindow/Fußgängerbrücke Brüssower Straße
29. Schließung der Sitzung
