( reine Textanzeige )
Termin/Ort:Donnerstag, 18.02.2010, 17.00 Uhr,
Kleinkunstsaal Dominikanerkloster Prenzlau,
Uckerwiek 813
Tagesordnung:
1. Eröffnung der Sitzung
2. Aufnahmegenehmigung für den RBB Brandenburg und das Angermünder Lokalfernsehen
3. Feststellen der Beschlussfähigkeit
4. Genehmigung der Niederschriften: 1. der öffentlichen Sitzung vom 17.12.2009, 2. der öffentlichen Sitzung vom 11.01.2010
5. Einwohnerfragestunde
6. Bestätigung der Tagesordnung
7. Wahl des 1. Beigeordneten der Stadt Prenzlau Beschlussvorlage 3/2010
8. Wahl des 2. Beigeordneten der Stadt Prenzlau Beschlussvorlage 4/2010
9. Investitionsmaßnahmen des Vermögenshaushaltes 2010 Mitteilungsvorlage 117/2009
10. Entwurf der Haushaltssatzung der Stadt Prenzlau für das Haushaltsjahr 2010 Beschlussvorlage 136/2009
10.1. HH-Stelle 20000.71816 "Unsere Jugend forscht" Antrag Fraktion DIE LINKE.Prenzlau 136-1/2009
10.2. Erwerb von einem TSF-W (Tragkraftspritzenfahrzeug) für die FFW Prenzlau und Ortsteile Antrag Fraktion DIE LINKE.Prenzlau 136-2/2009
10.3. Haushaltsplan 2010 Antrag Fraktion DIE FREIEN 136-3/2009
10.4. Änderungsantrag zur DS: 136/2009 vom 12. November 2009 "Entwurf der Haushaltssatzung der Stadt Prenzlau für das Haushaltsjahr 2010" Antrag Fraktion Wir Prenzlauer 136-4/2009
10.5. DS 136/2009 Haushaltssatzung der Stadt Prenzlau für das Haushaltsjahr 2010. Keine Kürzung der Planansätze im Kinder- und Bildungsbereich in der Gruppierung 57900 Spiel- und Beschäftigungsmaterial und 56200 Fortbildungsmaßnahmen. Antrag SPD-Fraktion 136-5/2009
10.6. DS 136/2009 Haushaltssatzung der Stadt Prenzlau für das Haushaltsjahr 2010. Keine Kürzung der Planansätze im Bereich Schulen in der Gruppierung 57 600 Lehrmaterial. Antrag SPD-Fraktion 136-6/2009
11. Gründung der "LaGa Prenzlau 2013 gemeinnützige GmbH" Beschlussvorlage 11/2010
12. Abschluss Wettbewerbsverfahren "Tor zum Unteruckersee" Beschlussvorlage 157/2009
13. Straßenumbenennung in der Stadt Prenzlau Beschlussvorlage 1/2010
13.1. Straßenumbenennung Antrag SPD-Fraktion 1-1/2010
13.2. DS: 1/2010 Straßenumbenennung in der Stadt Prenzlau Antrag Bürgerfraktion 1-4/2010
14. Beschluss über den Entwurf und die öffentliche Auslegung des Bebauungsplanes D VIII "Naturcamp" sowie über den Entwurf und die öffentliche Auslegung der 3. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Prenzlau Beschlussvorlage 8/2010
15. Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplanes E II "Alter Feldflugplatz" Beschlussvorlage 9/2010
16. 4. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Prenzlau Beschlussvorlage 10/2010
17. Zuschuss der Stadt Prenzlau zur Weiterführung des Eltern-Kind-Zentrums in Trägerschaft der IG Frauen Prenzlau e. V. Beschlussvorlage 151/2009
18. Anfertigung und Aufstellung einer Erläuterungstafel an der Gedenkstätte an der ehemaligen Synagoge Antrag Fraktion DIE LINKE.Prenzlau 13/2010
19. Kündigung von Leistungsverträgen und kleinteilige Neuausschreibung Antrag Fraktion DIE FREIEN 5/2010
20. Mitteilungen des Bürgermeisters
20.1. Einstellung der Arbeit des Jugendrechtshauses Mitteilungsvorlage 162/2009
20.2. Vandalismusschäden 2009 Mitteilungsvorlage 12/2010
21. Fragestunde der Stadtverordneten
21.1. Anfrage Reg.-Nr.: 23/2009 Auslastung der Haushaltsansätze im Kita-Bereich
21.2. Anfrage Reg.-Nr.: 24/2009 LAGA-relevante Investitionen
22. Schließung der Sitzung
