Abschließende Beschlussfassung im Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung am 28.08.2008 vorgesehen.
Textauszug aus der Drucksache
Wortlaut:
Es wird beantragt, die Beschlussvorlage 150/2008 - Kreisverkehr Sparkassencenter und Einmündung Brüssower Allee/Siedlungsstraße zusätzlich in die Tagesordnung aufzunehmen.
Von Seiten der Verwaltung wurden die im Beschlussentwurf aufgeführten Beschlüsse als Grundsatzbeschlüsse angesehen. Obwohl innerhalb der Beschlussvorlage Kostenumfänge angegeben wurden, war aus Sicht der Verwaltung die derzeitige Einbindung des Ausschusses für Finanzen und Rechnungsprüfung nicht zwingend erforderlich, da der Verfahrensstand keine detaillierte Kostenplanung erlaubt. Erst nach deren Vorliegen wäre eine Beteiligung erfolgt. Der Ausschuss für Wirtschaft, Stadt- und Ortsteilentwicklung am 26.08. 2008 war anderer Ansicht und bat, die o. g. Beschlussvorlage auf die Tagesordnung des Ausschusses für Finanzen und Rechnungsprüfung zu setzen.
Bürgermeister der Stadt Prenzlau