Antrag 156/2008
Verweisung DS: 140/2008 - Schaffung eines Sozialfonds

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Drucksache 156/2008 (8.2 KB)

Beschlussfolge

Abschließende Beschlussfassung in der Stadtverordnetenversammlung am 18.09.2008 vorgesehen.

Textauszug aus der Drucksache

Beschlussentwurf

Wortlaut:
Die DS: 140/2008 wird in die Sitzungswoche November 2008 vertagt.

Begründung

Mit der Vertagung eines ähnlichen Antrages der Bürgerfraktion in die kommende Wahlperiode, eben, weil die Auswirkungen 2008 nicht mehr möglich sind und der Zusage der SPD-Fraktion an einen Sozialfond/Sozialpass mitzuarbeiten, sollte jetzt nicht eine nicht sachbezogene Beratung und Beschlussfassung erzwungen werden. Es würde der Sache nicht dienlich sein, wobei für uns eindeutig erkennbar ist, dass städtische Hilfe angebracht wäre.

verantwortliches Amt / Antragsteller

SPD-Fraktion