Abschließende Beschlussfassung in der Stadtverordnetenversammlung am 18.09.2008 vorgesehen.
Textauszug aus der Drucksache
Wortlaut:
Die Fraktionen SPD und DIE LINKE. werden aufgefordert, die DS 141/2008, 104/2008 mit der Anfrage/Antwort Reg.-Nr.: 27/2008 zu einem Antrag zu formulieren, der dann in der Sitzungswoche Oktober oder November 2008 beraten und beschlossen werden sollte.
Eine Diskussion und Beschlussfassung zu diesem Thema sollte nicht aus lauter Teilen bestehend, jetzt in der Beratungswoche August 2008, behandelt werden. In der Regel würde es bedeuten, der Sache nicht gerecht zu werden.
SPD-Fraktion