Abschließende Beschlussfassung in der Stadtverordnetenversammlung am 26.06.2008 vorgesehen.
Textauszug aus der Drucksache
Die Stadtverordnetenversammlung genehmigt gemäß § 81 (1) GO eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 75.000,00 € für die Maßnahme Ehrenmal der Roten Armee. Die Deckung der überplanmäßigen Ausgabe wird durch eine Mehreinnahme von Fördermitteln (Zuschüsse vom Bund und vom Land) in Höhe von 27.000,00 € und durch Minderausgaben in Höhe von 48.000,00 € bei der Haushaltsstelle 21100 95610 gewährleistet.
Der Stadtpark mit dem Friedhof der Roten Armee ist in der Denkmalliste des Landkreises aufgeführt. Das im Jahr 1966 neu errichtete Ehrenmal wies erhebliche bauliche Schäden auf, die nur mit einer umfassenden Sanierung zu beheben waren. Mit Schreiben vom 06.01.2006 wurde durch die Stadt Prenzlau ein Antrag zur Förderung zur Sanierung der Grabplatten, der Platz- und Wegeflächen, Umzäunung und ein Antrag zur Sanierung der Treppenanlage und des Denkmals beim Ministerium des Innern über den Landkreis gestellt Die Zuwendungsbescheide vom 09.02.2007 und 20.02.2007 weisen Bewilligungen von 20.000,00 € und 182.000,00 € für die Sanierung des Ehrenmals aus. Das Ergebnis der Ausschreibung der Arbeiten zur Sanierung des Teilbereiches Denkmal des Ehrenmals der Roten Armee lag 60.000,00 € über der Kostenschätzung. Aufgrund des schlechten baulichen Zustandes und der Möglichkeit, die Maßnahme in zwei Bauabschnitte zu teilen, wurde zunächst mit der Sanierung begonnen. Eine Information darüber erfolgte in den Fachausschüssen. Am 08.11.2007 wurde ein ergänzender Fördermittelantrag über den Landkreis Uckermark an das Ministerium des Innern mit den bis zu diesem Zeitpunkt vorliegenden erhöhten Kosten gestellt. Mit dem daraufhin erteilten geänderten Zuwendungsbescheid vom 19.11.2007 wurden zusätzlich 33.200,00 € Fördermittel durch das Ministerium des Innern bewilligt und konnten noch in 2007 abgerufen werden. Mit dem jetzt vorliegenden Zuwendungsbescheid vom 29.05.2008 wurden nochmals 27.000,00 € Fördermittel für diese Maßnahme bewilligt. Um die Ausschreibung der Freianlagen nach erfolgter Sanierung des Denkmals vornehmen zu können, muss der, aus den erhöhten Sanierungskosten verursachte Mehrbedarf in Höhe von 48.000,00 € aus Minderausgaben der Baumaßnahme Pestalozzischule gedeckt werden. Gesamtfinanzierung
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Jahr |
Kosten (Brutto) |
davon Fördermittel |
davon Eigenmittel |
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2007 |
260.900,00 € |
215.200,00 € |
45.700,00 € |
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2008 |
75.000,00 € |
27.000,00 € |
48.000,00 € |
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gesamt |
335.900,00 € |
242.200,00 € |
93.700,00 € |
Amt für Bauen, Stadt- und Ortsteilentwicklung
