( reine Textanzeige )
Termin/Ort:
Montag, 08.02.2010, 17.00 Uhr,
Sitzungssaal Rathaus, Am Steintor 4,
Raum 203,
Tagesordnung:
1. Eröffnung der Sitzung
2. Einwohnerfragestunde
3. Feststellen der Beschlussfähigkeit
4. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 07.12.2009
5. Bestätigung der Tagesordnung
6. Informationen zur Ausschreibung der Beigeordneten
7. Investitionsmaßnahmen des Vermögenshaushaltes 2010 Mitteilungsvorlage 117/2009
8. Entwurf der Haushaltssatzung der Stadt Prenzlau für das Haushaltsjahr 2010 Beschlussvorlage 136/2009
8.1. HH-Stelle 20000.71816 "Unsere Jugend forscht" Antrag Fraktion DIE LINKE.Prenzlau 136-1/2009
8.2. Erwerb von einem TSF-W (Tragkraftspritzenfahrzeug) für die FFW Prenzlau und Ortsteile Antrag Fraktion DIE LINKE.Prenzlau 136-2/2009
8.3. Haushaltsplan 2010 Antrag Fraktion DIE FREIEN 136-3/2009
8.4. Änderungsantrag zur DS: 136/2009 vom 12. November 2009 "Entwurf der Haushaltssatzung der Stadt Prenzlau für das Haushaltsjahr 2010" Antrag Fraktion Wir Prenzlauer 136-4/2009
8.5. DS 136/2009 Haushaltssatzung der Stadt Prenzlau für das Haushaltsjahr 2010. Keine Kürzung der Planansätze im Kinder- und Bildungsbereich in der Gruppierung 57900 Spiel- und Beschäftigungsmaterial und 56200 Fortbildungsmaßnahmen. Antrag SPD-Fraktion 136-5/2009
8.6. DS 136/2009 Haushaltssatzung der Stadt Prenzlau für das Haushaltsjahr 2010. Keine Kürzung der Planansätze im Bereich Schulen in der Gruppierung 57 600 Lehrmaterial. Antrag SPD-Fraktion 136-6/2009
9. Gründung der "LaGa Prenzlau 2013 gemeinnützige GmbH" Beschlussvorlage 11/2010
10. Abschluss Wettbewerbsverfahren "Tor zum Unteruckersee" Beschlussvorlage 157/2009
11. Straßenumbenennung in der Stadt Prenzlau Beschlussvorlage 1/2010
11.1. Straßenumbenennung Antrag SPD-Fraktion 1-1/2010
12. Beschluss über den Entwurf und die öffentliche Auslegung des Bebauungsplanes D VIII "Naturcamp" sowie über den Entwurf und die öffentliche Auslegung der 3. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Prenzlau Beschlussvorlage 8/2010
13. Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplanes E II "Alter Feldflugplatz" Beschlussvorlage 9/2010
14. 4. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Prenzlau Beschlussvorlage 10/2010
15. Zuschuss der Stadt Prenzlau zur Weiterführung des Eltern-Kind-Zentrums in Trägerschaft der IG Frauen Prenzlau e. V. Beschlussvorlage 151/2009
16. Anfertigung und Aufstellung einer Erläuterungstafel an der Gedenkstätte an der ehemaligen Synagoge Antrag Fraktion DIE LINKE.Prenzlau 13/2010
17. Kündigung von Leistungsverträgen und kleinteilige Neuausschreibung Antrag Fraktion DIE FREIEN 5/2010
18. Befreiung des öffentlichen Verkehrsraumes von Eis und Schneeresten Antrag Fraktion DIE LINKE.Prenzlau 14/2010
19. Mitteilungen des Bürgermeisters
19.1. Mitteilung über Vergaben nach VOB und VOL Mitteilungsvorlage 161/2009
19.2. Einstellung der Arbeit des Jugendrechtshauses Mitteilungsvorlage 162/2009
20. Anfragen der Ausschussmitglieder
21. Schließung der Sitzung
