Drucksache 136-5/2009 (10.3 KB)
Abschließende Beschlussfassung in der Stadtverordnetenversammlung am 18.02.2010 vorgesehen.
Textauszug aus der Drucksache
Wortlaut:
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt, dass die Planansätze im Kinder- und Bildungsbereich in der Gruppierung 57900 Spiel- und Beschäftigungsmaterial und 56200 Fortbildungsmaßnahmen für das Haushaltsjahr 2010 in gleicher Höhe wie im Haushaltsjahr 2009 eingestellt werden.
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt folgende Planungsansätze:
1. HHSt 1.46420.57900 mit einem Betrag in Höhe von 4.000,00 EUR
2. HHSt 1.46430.57900 mit einem Betrag in Höhe von 4.000,00 EUR
3. HHSt 1.46440.57900 mit einem Betrag in Höhe von 4.000,00 EUR
4. HHSt 1.46450.57900 mit einem Betrag in Höhe von 600,00 EUR
5. HHSt 1.46400.56200 mit einem Betrag in Höhe von 1.000,00 EUR
6. HHSt 1.46420.56200 mit einem Betrag in Höhe von 1.000,00 EUR
7. HHSt 1.46430.56200 mit einem Betrag in Höhe von 1.000,00 EUR
8. HHSt 1.46440.56200 mit einem Betrag in Höhe von 1,000,00 EUR
9. HHSt 1.46450.56200 mit einem Betrag in Höhe von 400,00 EUR
Gegenfinanzierung: 1.46800.71809; Wegfall der PIanansätze in der Haushaltsstelle
Gerade die frühkindliche Förderung ist ein wichtiges Element in der Entwicklung unserer Kinder. In den städtischen Einrichtungen ist sehr gutes Personal beschäftigt. Wir müssen aber den Erzieherinnen und Erziehern Rahmenbedingungen schaffen, um eine qualifizierte Arbeit mit den Kindern auch weiterhin auf hohem qualitativen Niveau durchzuführen. Die Stadtverordneten hatten im Vorjahr unter der DS 201/2008 den SPD Antrag auf Erhöhung der oben genannten Haushaltsansätze mit 21/1/4 mehrheitlich angenommen. Aus der Anfrage Reg. 23/2009 ist zu entnehmen, dass die Haushaltsansätze zu 90 % im vergangenen Jahr 2009 ausgeschöpft wurden. Vor diesen Hintergründen halten wir daher die vorgenommenen Kürzungen im Haushalt 2010 um teilweise 75 % gegenüber dem Haushaltsjahr 2009 für nicht vertretbar.
Im Vorjahr hatten wir in unserem Antrag bei der Position Spiel- und Beschäftigungsmaterial 1,00 EUR je Kind und Monat als Orientierungsgröße definiert. Aus der unten aufgeführten Tabelle ist zu entnehmen, dass wir auch bei einer Beibehaltung der Haushaltssätze noch nicht unseren Orientierungswert erreichen, da sich die Kinderzahlen deutlich erhöht haben. Aufgrund des aktuellen Haushaltsdefizits im Jahr 2010 beantragen wir daher nur die Beibehaltung und bitten im nächsten Jahr um Berücksichtigung unserer Orientierungsgröße.
Die Tabelle ist nur in der PDF-Datei der Drucksache abgebildet.
SPD-Fraktion
