( reine Textanzeige )
Termin/Ort:
Donnerstag, 17.12.2009, 17.00 Uhr,
Feuerwehrdepot Prenzlau,
Grabowstr. 50
Tagesordnung:
1. Eröffnung der Sitzung
2. Aufnahmegenehmigung für den RBB Brandenburg und das Angermünder Lokalfernsehen
3. Einwohnerfragestunde
4. Feststellen der Beschlussfähigkeit
5. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 05.11.2009
6. Bestätigung der Tagesordnung
7. Berufung eines neuen Mitgliedes für den Beirat für Menschen mit Behinderung Beschlussvorlage 140/2009
8. 2. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Prenzlau Beschlussvorlage 147/2009
9. Ausschreibung der Stelle des 1. Beigeordneten Beschlussvorlage 148/2009
10. Ausschreibungstexte für die Beigeordneten Beschlussvorlage 149/2009
11. Entwurf der Haushaltssatzung der Stadt Prenzlau für das Haushaltsjahr 2010 Beschlussvorlage 136/2009
11.1. HH-Stelle 2 2000 71816 "Unsere Jugend forscht" Antrag Fraktion DIE LINKE.Prenzlau 136-1/2009
11.2. Erwerb von einem TSF-W (Tragkraftspritzenfahrzeug) für die FFW Prenzlau und Ortsteile Antrag Fraktion DIE LINKE.Prenzlau 136-2/2009
11.3. Änderungsantrag Haushaltssatzung der Stadt Prenzlau 2010 DS: 136/2009 Antrag der Fraktionen SPD, FDP, CDU, Wir Prenzlauer und Bürgerfraktion 150/2009
12. Investitionsmaßnahmen des Vermögenshaushaltes 2010 Mitteilungsvorlage 117/2009
13. Mitgliedschaft im Fachverband der Kommunalkassenverwalter e.V. Beschlussvorlage 135/2009
14. Überplanmäßige Ausgabe: Personalkosten 2009 Beschlussvorlage 155/2009
15. 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen einschließlich Winterdienst in der Stadt Prenzlau (Straßenreinigungssatzung) (geänderte Anlage 2) Beschlussvorlage 116/2009
16. 2. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Straßenreinigung und den Winterdienst in der Stadt Prenzlau (Straßenreinigungsgebührensatzung) Beschlussvorlage 133/2009
17. Abtretungs- und Freistellungsvereinbarung zwischen der Stadt Prenzlau und der Stadtwerke Prenzlau GmbH Beschlussvorlage 153/2009
18. Neustädter Feldmark Antrag Stadtverordneter Scheffel 152/2009
19. "Willkommensbroschüre der Stadt Prenzlau" Antrag SPD-Fraktion 139/2009
20. Mitteilungen des Bürgermeisters
20.1. Bericht zum Haushalt der Stadt Prenzlau 2009 (3. Quartal) Mitteilungsvorlage 126/2009
20.2. Über- und außerplanmäßige Ausgaben III. Quartal 2009 Mitteilungsvorlage 131/2009
20.3. Mitteilung über die Geschäfte der laufenden Verwaltung (III. Quartal) Mitteilungsvorlage 132/2009
21. Fragestunde der Stadtverordneten
22. Schließung der Sitzung
