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Termin/Ort:
Montag, 07.12.2009, 17.00 Uhr,
Sitzungssaal Rathaus, Am Steintor 4,
Raum 203,
Tagesordnung:
1. Eröffnung der Sitzung
2. Einwohnerfragestunde
3. Feststellen der Beschlussfähigkeit
4. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 26.10.2009
5. Bestätigung der Tagesordnung
6. Berufung eines neuen Mitgliedes für den Beirat für Menschen mit Behinderung Beschlussvorlage 140/2009
7. 2. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Prenzlau Beschlussvorlage 147/2009
8. Ausschreibung der Stelle des 1. Beigeordneten Beschlussvorlage 148/2009
9. Ausschreibungstexte für die Beigeordneten Beschlussvorlage 149/2009
10. Entwurf der Haushaltssatzung der Stadt Prenzlau für das Haushaltsjahr 2010 Beschlussvorlage 136/2009
10.1. Änderungsantrag Haushaltssatzung der Stadt Prenzlau 2010 DS: 136/2009 Antrag der Fraktionen SPD, FDP, CDU, Wir Prenzlauer und Bürgerfraktion 150/2009
11. Investitionsmaßnahmen des Vermögenshaushaltes 2010 Mitteilungsvorlage 117/2009
12. Mitgliedschaft im Fachverband der Kommunalkassenverwalter e.V. Beschlussvorlage 135/2009
13. Antrag der KOGEP 21 GmbH & Co. Solar 211 KG
14. Gründung der "Laga Prenzlau 2013 gemeinnützige GmbH" Beschlussvorlage 143/2009
15. 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen einschließlich Winterdienst in der Stadt Prenzlau (Straßenreinigungssatzung) Beschlussvorlage 116/2009
15.1. DS: 116/2009 - 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen einschließlich Winterdienst in der Stadt Prenzlau (Straßenreinigungssatzung) Antrag Stadtverordneter Werner 116-1/2009
16. 2. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Straßenreinigung und den Winterdienst in der Stadt Prenzlau (Straßenreinigungsgebührensatzung) Beschlussvorlage 133/2009
17. "Willkommensbroschüre der Stadt Prenzlau" Antrag SPD-Fraktion 139/2009
18. Mitteilungen des Bürgermeisters
18.1. Bericht zum Haushalt der Stadt Prenzlau 2009 (3. Quartal) Mitteilungsvorlage 126/2009
18.2. Über- und außerplanmäßige Ausgaben III. Quartal 2009 Mitteilungsvorlage 131/2009
18.3. Mitteilung über die Geschäfte der laufenden Verwaltung (III. Quartal) Mitteilungsvorlage 132/2009
18.4. Mitteilung über Vergaben nach VOB und VOL Mitteilungsvorlage 141/2009
19. Anfragen der Ausschussmitglieder
20. Schließung der Sitzung
