Anlage Sitzungskalender 2010 (13.3 KB)
Abschließende Beschlussfassung im Hauptausschuss am 26.10.2009 vorgesehen.
Textauszug aus der Drucksache
Der Hauptausschuss beschließt den Sitzungskalender der Stadtverordnetenversammlung für das Kalenderjahr 2010 gemäß Anlage.
Anlage:
Sitzungskalender 2010
Gemäß § 50 Abs. 1 und 2 Kommunalverfassung des Landes Brandenburg (BbgKVerf) hat der Hauptausschuss (HAU-A) die Arbeiten der Ausschüsse aufeinander abzustimmen. Nach § 20 Abs. 3, GeschO beschließt der HAU-A den Sitzungskalender für das folgende Kalenderjahr. Für das Jahr 2010 sind insgesamt 6 Stadtverordnetenversammlungen vorgesehen, die jeweils von 6 Sitzungen der Fachausschüsse und des Hauptausschusses vorbereitet werden sollen. Da in 2009 die Sitzungen des Hauptausschusses unmittelbar nach den Stadtverordnetenversammlungen sowie in den Monaten Juli und August auf Grund fehlender Beratungsgegenstände ausgefallen sind, wurde jeweils nur ein Hauptausschuss vor der Stadtverordnetenversammlung geplant.
Zusätzlich ist für eventuell notwendige Vergaben ein HAU-A im Juli 2010 eingeplant. Unbenommen von der Festsetzung des Sitzungskalenders 2010 bleibt das Recht der Stadtverordneten, zusätzliche Sitzungen des Hauptausschusses oder der SVV nach Maßgabe des § 34 BbgKVerf durchzuführen, bestehen.
Hauptamt
