Beschlussvorlage 102/2009
1. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Prenzlau

Downloads

Drucksache 102/2009 (18.2 KB)

Beschlussfolge

Abschließende Beschlussfassung in der Stadtverordnetenversammlung am 17.09.2009 vorgesehen.

Textauszug aus der Drucksache

Beschlussentwurf

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die 1. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Prenzlau gemäß Anlage.

Anlage
1. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Prenzlau
Die Anlage ist nur in Papierformvorhanden.

Begründung

Mit der Drucksache 50/2009 hat die Fraktion DIE LINKE.Prenzlau die Änderung der Hauptsatzung beantragt, die in der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 18.06.2009 einstimmig angenommen wurde. Um den Beschluss umzusetzen ist es notwendig, eine Änderungssatzung gemäß Anlage zu beschließen. Gegenüber der DS: 50/2009 wurde in der Änderungssatzung anstelle der Wortgruppe "behinderte Menschen" die Wortgruppe "Menschen mit Behinderung" eingearbeitet.

verantwortliches Amt / Antragsteller

Hauptamt