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Termin/Ort:
Montag, 07.09.2009, 17.00 Uhr,
Sitzungssaal Rathaus, Am Steintor 4,
Raum 203,
Tagesordnung:
1. Eröffnung der Sitzung
2. Einwohnerfragestunde
3. Feststellen der Beschlussfähigkeit
4. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 08.06.2009
5. Bestätigung der Tagesordnung
6. 1. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Prenzlau Beschlussvorlage 102/2009
7. Satzungsbeschluss "Waldruhestätte Kleine Heide Prenzlau" Beschlussvorlage 70/2009
8. 2. Satzung zur Änderung der 3. Satzung über die Sondernutzung der Prenzlauer Straßen, Wege und Plätze (Sondernutzungssatzung) Beschlussvorlage 89/2009
9. Neubesetzung Aufsichtsrat Wohnbau GmbH Prenzlau Beschlussvorlage 100/2009
10. Neubesetzung Aufsichtsrat Stadtwerke Prenzlau GmbHBeschlussvorlage 101/2009
11. Gefahrenabwehrbedarfsplan mit Gefahren- und Risikoanalyse für die Stadt Prenzlau 2009 Beschlussvorlage 81/2009
12. Konzeption zum Gefahrenabwehrbedarfsplan Antrag Fraktion DIE LINKE.Prenzlau 99/2009
13. Oberschule mit Grundschulteil "Carl Friedrich Grabow" Beschlussvorlage 84/2009
14. DS 84/2009 - Oberschule mit Grundschulteil "Carl Friedrich Grabow" Antrag SPD-Fraktion 84-1/2009
15. Schaffung der Stelle einer Schulsozialarbeiterin/eines Schulsozialarbeiters an der Grundschule IV Artur Becker am Robert-Schulz-Ring 58 in Prenzlau Antrag SPD-Fraktion 94/2009
16. Freigabe von Haushaltsmitteln im Kita-Bereich Antrag SPD-Fraktion 95/2009
17. Freigabe von Haushaltsmitteln der Haushaltsstelle 36100.50000 Antrag SPD-Fraktion 96/2009
18. Freigabe der Haushaltsmittel für kommunale Beiräte Antrag SPD-Fraktion 97/2009
19. Parkplätze im Bereich Dominikanerkloster Antrag Fraktion DIE LINKE.Prenzlau 98/2009
19.1. Anfrage CDU-Fraktion Reg.-Nr. 10/2009 Parkplatzsituation Dominikanerkloster
20. Überplanmäßige Ausgabe Wettbewerb "Tor zum Unteruckersee" Beschlussvorlage 83/2009
21. Einstellung von Haushaltsmitteln in die Haushaltsplanung 2010 für den Kauf von Grund und Boden auf dem Marktberg Antrag der Fraktionen SPD, CDU und FDP 104/2009
22. Mitteilungen des Bürgermeisters
22.1. Mitteilung über Vergaben nach VOB und VOL Mitteilungsvorlage 63/2009
22.2. Bericht zum Haushalt der Stadt Prenzlau (1. Halbjahr) Mitteilungsvorlage 85/2009
22.3. Über- und außerplanmäßige Ausgaben II. Quartal 2009 Mitteilungsvorlage 86/2009
22.4. Mitteilung über die Geschäfte der laufenden Verwaltung (II. Quartal) Mitteilungsvorlage 87/2009
23. Anfragen der Ausschussmitglieder
23.1. Anfrage CDU-Fraktion Reg.-Nr. 11/2009 Betriebsprüfungen
23.2. Anfrage CDU-Fraktion Reg.-Nr. 12/2009 Erstellung des jährlichen Beteiligungsberichtes
24. Schließung der Sitzung
