( reine Textanzeige )
Termin/Ort:
Donnerstag, 18.06.2009, 17.00 Uhr,
Feuerwehrdepot Prenzlau,
Grabowstr. 50
Tagesordnung:
1. Eröffnung der Sitzung
2. Aufnahmegenehmigung für den RBB Brandenburg und das Angermünder Lokalfernsehen
3. Einwohnerfragestunde
4. Feststellen der Beschlussfähigkeit
5. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 02.04.2009
6. Bestätigung der Tagesordnung
7. Satzung zur Beteiligung der Einwohner der Stadt Prenzlau (Einwohnerbeteiligungssatzung) Beschlussvorlage 40/2009
7.1. Änderungsantrag zur DS 40/2009 "Satzung zur Beteiligung der Einwohner der Stadt Prenzlau (Einwohnerbeteiligungssatzung)" Antrag SPD-Fraktion 40-1/2009
8. Satzung der Stadt Prenzlau über die Vergütung aus einer Tätigkeit als Vertreter der Stadt Prenzlau in wirtschaftlichen Unternehmen Beschlussvorlage 44/2009
9. 1. Änderungssatzung zur 2. Satzung der Stadt Prenzlau über die Erhebung von Verwaltungsgebühren und zur Auslagenerstattung im eigenen Wirkungskreis (Verwaltungsgebührensatzung) Beschlussvorlage 65/2009
10. Nutzungs- und Entgeltordnung für digitale kommunale Geodaten der Stadt Prenzlau nebst Anlagen 1 bis 4 Beschlussvorlage 66/2009
11. Tausch der Mittel aus dem Konjunkturpaket II der Bundesregierung mit der Stadt Schwedt Beschlussvorlage 73/2009
12. Außerplanmäßige Ausgabe Sanierung der Kindertagesstätte "Freundschaft" im Rahmen des Konjunkturpaketes II und des Investitionsprogramms Kinderbetreuungsfinanzierung Beschlussvorlage 72/2009
13. Überplanmäßige Ausgabe: Planung LAGA-spezifischer Maßnahmen Beschlussvorlage 67/2009
14. Außerplanmäßige Ausgabe: Verkehrskonzept LAGA Beschlussvorlage 68/2009
15. Überplanmäßige Ausgabe Straßenausbau B 198 - Alexanderhof Beschlussvorlage 59/2009
16. Durchführung des städtebaulichen Realisierungswettbewerbes "Neustadt - Tor zum Unteruckersee" Beschlussvorlage 74/2009
17. Änderung der 3. Allgemeinen Entsorgungsbedingungen für Abwasser (AEBA) der Stadtwerke Prenzlau GmbH Beschlussvorlage 79/2009
18. Veränderungen der Hauptsatzung der Stadt Prenzlau Antrag Fraktion DIE LINKE.Prenzlau 50/2009
19. Änderung der 3. Satzung über die Sondernutzung der Prenzlauer Straßen, Wege und Plätze (Sondernutzungssatzung - 66.4) Antrag Fraktion Wir Prenzlauer 61/2009
20. Bildung einer Arbeitsgruppe "Sozialpaket" und Entwurfserarbeitung eines Sozialpaketes Antrag Fraktion Wir Prenzlauer 51/2009
21. Buswartehäuschen (Wetterschutz) für die Haltestelle an der Stadtverwaltung (Diesterweg-Grundschule) Antrag FDP-Fraktion 78/2009
22. Mitteilungen des Bürgermeisters
22.1. Haushaltssperre Mitteilungsvorlage 76/2009
22.2. Jahresrechnung 2008 Mitteilungsvorlage 49/2009
22.3. Bericht zum Haushalt der Stadt Prenzlau 2009 (1. Quartal) Mitteilungsvorlage 53/2009
22.4. Mitteilung über die Geschäfte der laufenden Verwaltung (I. Quartal 2009) Mitteilungsvorlage 56/2009
22.5. Über- und außerplanmäßige Ausgaben I. Quartal 2009 Mitteilungsvorlage 58/2009
22.6. Beteiligungsbericht 2007 Mitteilungsvorlage 69/2009
22.7. Untersuchungen zum Gewässerzustand des Unteruckersees Mitteilungsvorlage 64/2009
22.8. LED - Beleuchtung Radweg Robert-Schulz-Ring bis Georg-Dreke-Ring Mitteilungsvorlage 75/2009
22.9. Finanzielle Unterstützung des internationalen Städtenetzwerkes "Mayors for Peace" (MfP) Mitteilungsvorlage 71/2009
23. Fragestunde der Stadtverordneten
23.1. Anfrage Reg.-Nr.: 6/2009 Vorbereitung der LAGA
24. Schließung der Sitzung
