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Termin/Ort:
Montag, 08.06.2009, 17.00 Uhr,
Sitzungssaal Rathaus, Am Steintor 4,
Raum 203,
Tagesordnung:
1. Eröffnung der Sitzung
2. Einwohnerfragestunde
3. Feststellen der Beschlussfähigkeit
4. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 23.03.2009
5. Bestätigung der Tagesordnung
6. Satzung zur Beteiligung der Einwohner der Stadt Prenzlau (Einwohnerbeteiligungssatzung) Beschlussvorlage 40/2009
7. Satzung der Stadt Prenzlau über die Vergütung aus einer Tätigkeit als Vertreter der Stadt Prenzlau in wirtschaftlichen Unternehmen Beschlussvorlage 44/2009
8. 1. Änderungssatzung zur 2. Satzung der Stadt Prenzlau über die Erhebung von Verwaltungsgebühren und zur Auslagenerstattung im eigenen Wirkungskreis (Verwaltungsgebührensatzung) Beschlussvorlage 65/2009
9. Nutzungs- und Entgeltordnung für digitale kommunale Geodaten der Stadt Prenzlau nebst Anlagen 1 bis 4 Beschlussvorlage 66/2009
10. Tausch der Mittel aus dem Konjunkturpaket II der Bundesregierung mit der Stadt Schwedt Beschlussvorlage 73/2009
11. Außerplanmäßige Ausgabe Sanierung der Kindertagesstätte "Freundschaft" im Rahmen des Konjunkturpaketes II und des Investitionsprogramms Kinderbetreuungsfinanzierung Beschlussvorlage 72/2009
12. Überplanmäßige Ausgabe: Planung LAGA-spezifischer Maßnahmen Beschlussvorlage 67/2009
13. Außerplanmäßige Ausgabe: Verkehrskonzept LAGA Beschlussvorlage 68/2009
14. Überplanmäßige Ausgabe Straßenausbau B 198 - Alexanderhof Beschlussvorlage 59/2009
15. Durchführung des städtebaulichen Realisierungswettbewerbes "Neustadt - Tor zum Unteruckersee" Beschlussvorlage 74/2009
16. Veränderungen der Hauptsatzung der Stadt Prenzlau Antrag Fraktion DIE LINKE.Prenzlau 50/2009
17. Änderung der 3. Satzung über die Sondernutzung der Prenzlauer Straßen, Wege und Plätze (Sondernutzungssatzung - 66.4) Antrag Fraktion Wir Prenzlauer 61/2009
18. Bildung einer Arbeitsgruppe "Sozialpaket" und Entwurfserarbeitung eines Sozialpaketes Antrag Fraktion Wir Prenzlauer 51/2009
19. Buswartehäuschen (Wetterschutz) für die Haltestelle an der Stadtverwaltung (Diesterweg-Grundschule) Antrag FDP-Fraktion 78/2009
20. Mitteilungen des Bürgermeisters
20.1. Haushaltssperre Mitteilungsvorlage 76/2009
20.2. Jahresrechnung 2008 Mitteilungsvorlage 49/2009
20.3. Einwendungen gemäß § 64 LKrO bzw. § 129 KVerfBbg gegen den Haushaltsentwurf des Landkreises 2009 Mitteilungsvorlage 52/2009
20.4. Bericht zum Haushalt der Stadt Prenzlau 2009 (1. Quartal) Mitteilungsvorlage 53/2009
20.5. Mitteilung über die Geschäfte der laufenden Verwaltung (I. Quartal 2009) Mitteilungsvorlage 56/2009
20.6. Über- und außerplanmäßige Ausgaben I. Quartal 2009 Mitteilungsvorlage 58/2009
20.7. Beteiligungsbericht 2007 Mitteilungsvorlage 69/2009
20.8. Mitteilung über Vergaben nach VOB und VOL Mitteilungsvorlage 54/2009
20.9. Untersuchungen zum Gewässerzustand des Unteruckersees Mitteilungsvorlage 64/2009
20.10. LED - Beleuchtung Radweg Robert-Schulz-Ring bis Georg-Dreke-Ring Mitteilungsvorlage 75/2009
21. Anfragen der Ausschussmitglieder
22. Schließung der Sitzung
