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Termin/Ort:
Donnerstag, 28.05.2009, 17.00 Uhr,
Sitzungssaal Rathaus, Am Steintor 4,
Raum 203,
Tagesordnung:
1. Eröffnung der Sitzung
2. Einwohnerfragestunde
3. Feststellen der Beschlussfähigkeit
4. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 12.03.2009
5. Bestätigung der Tagesordnung
6. 1. Änderungssatzung zur 2. Satzung der Stadt Prenzlau über die Erhebung von Verwaltungsgebühren und zur Auslagenerstattung im eigenen Wirkungskreis (Verwaltungsgebührensatzung) Beschlussvorlage 65/2009
7. Nutzungs- und Entgeltordnung für digitale kommunale Geodaten der Stadt Prenzlau nebst Anlagen 1 bis 4 Beschlussvorlage 66/2009
8. Tausch der Mittel aus dem Konjunkturpaket II der Bundesregierung mit der Stadt Schwedt Beschlussvorlage 73/2009
9. Außerplanmäßige Ausgabe Sanierung der Kindertagesstätte "Freundschaft" im Rahmen des Konjunkturpaketes II und des Investitionsprogramms Kinderbetreuungsfinanzierung Beschlussvorlage 72/2009
10. Ausschreibung des städtebaulichen Realisierungswettbewerbes "Neustadt - Tor zum Unteruckersee" Beschlussvorlage 74/2009
11. Überplanmäßige Ausgabe: Planung LAGA-spezifischer Maßnahmen Beschlussvorlage 67/2009
12. Außerplanmäßige Ausgabe: Verkehrskonzept LAGA Beschlussvorlage 68/2009
13. Überplanmäßige Ausgabe Straßenausbau B 198 - Alexanderhof Beschlussvorlage 59/2009
14. Bildung einer Arbeitsgruppe "Sozialpaket" und Entwurfserarbeitung eines Sozialpaketes Antrag Fraktion Wir Prenzlauer 51/2009
15. Zuschuss für die Erstellung eines Sanierungskonzeptes für den Flugplatz Dedelow, um den Standortfaktor zu sichern Antrag Fraktion Wir Prenzlauer 57/2009
16. Änderung der 3. Satzung über die Sondernutzung der Prenzlauer Straßen, Wege und Plätze (Sondernutzungssatzung - 66.4) Antrag Fraktion Wir Prenzlauer 61/2009
17. Ergänzende Erklärungen zu DS: 18/2009 Nr. 88 und 91
18. Angelegenheiten der Rechnungsprüfung
18.1. Sanierung Kindertagesstätte Freundschaft - Ist ein Nachtragshaushalt erforderlich?
19. Mitteilungen des Bürgermeisters
19.1. Jahresrechnung 2008 Mitteilungsvorlage 49/2009
19.2. Bericht zum Haushalt der Stadt Prenzlau 2009 (1. Quartal) Mitteilungsvorlage 53/2009
19.3. Mitteilung über die Geschäfte der laufenden Verwaltung (I. Quartal 2009) Mitteilungsvorlage 56/2009
19.4. Über- und außerplanmäßige Ausgaben I. Quartal 2009 Mitteilungsvorlage 58/2009
19.5. Beteiligungsbericht 2007 Mitteilungsvorlage 69/2009
19.6. LED - Beleuchtung Radweg Robert-Schulz-Ring, Georg-Dreke-Ring Mitteilungsvorlage 75/2009
19.7. Haushaltssperre Mitteilungsvorlage 76/2009
20. Anfragen der Ausschussmitglieder
21. Schließung der Sitzung
