( reine Textanzeige )
Niederschrift
über die - außerplanmäßige - öffentliche Sitzung
des Hauptausschusses der Stadt Prenzlau
am Montag, dem 05.01.2009,
Sitzungssaal Rathaus, Am Steintor 4 (Raum 203,)
Beginn: 17.00 Uhr Ende: 17.20 Uhr
Entschuldigt:
Frau Hahlweg
Tagesordnung:
1. Eröffnung der Sitzung
2. Feststellen der Beschlussfähigkeit
3. Bestätigung der Tagesordnung
4. Wahl des Vorsitzenden des Hauptausschusses der Stadt Prenzlau (DS-Nr.: 259/2008)
5. Wahl des stellvertretenden Vorsitzenden des Hauptausschusses (DS-Nr.: 260/2008)
6. Mitteilungen des Bürgermeisters
7. Anfragen der Ausschussmitglieder
8. Schließung der Sitzung
TOP 1. Eröffnung der Sitzung
Der Vorsitzende eröffnet um 17.00 Uhr die außerplanmäßige öffentliche Sitzung des Hauptausschusses.
TOP 2. Feststellen der Beschlussfähigkeit
Der Vorsitzende stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung und die Beschlussfähigkeit fest. 12 Mitglieder des Hauptausschusses sind zu Beginn der Sitzung anwesend.
TOP 3. Bestätigung der Tagesordnung
Über die Tagesordnung wird wie folgt abgestimmt:
Abstimmung: 12/ 0/ 0 einstimmig angenommen
TOP 4. Wahl des Vorsitzenden des Hauptausschusses der Stadt Prenzlau DS-Nr.: 259/2008
Es werden von den Fraktionen folgende Vorschläge (in alphabetischer Reihenfolge) unterbreitet:
- Herr Jörg Dittberner
- Herr Matthias Genschow
Die Wahl wird nach § 40 Brandenburgische Kommunalverfassung (BbgKVerf) durchgeführt. Der Vorsitzende gibt das Wahlergebnis des 1. Wahlgangs bekannt:
Herr Jörg Dittberner: 7 Stimmen
Herr Matthias Genschow: 5 Stimmen
Herr Dittberner erreicht damit die Mehrheit der gesetzlichen Anzahl der Mitglieder des Hauptausschusses. Ein 2. Wahlgang ist damit nicht erforderlich. Herr Dittberner nimmt die Wahl zum Vorsitzenden des Hauptausschusses der Stadt Prenzlau an. Er bedankt sich für das entgegengebrachte Vertrauen und übernimmt die Leitung der Sitzung.
TOP 5. Wahl des stellvertretenden Vorsitzenden des Hauptausschusses
DS-Nr.: 260/2008
Von der SPD-Fraktion wird der Vorschlag unterbreitet, Herrn Kirchner zu benennen. Dieser verzichtet und schlägt Herrn Haferkorn vor.
Herr Zierke schlägt des Weiteren Herrn Genschow vor. Dieser lehnt jedoch die Kandidatur ab.
Da somit nur eine Person zur Wahl steht, wird nach § 40 Abs. 4 BbgKVerf gewählt.
Wahlergebnis:
Dafür: 7
Dagegen: 4
Enthaltungen: 1
Herr Hans-Jörg Haferkorn wird somit mit der Mehrheit der Ja-Stimmen zum stellvertretenden Vorsitzenden des Hauptausschusses gewählt. Herr Haferkorn nimmt die Wahl an und bedankt sich für das entgegengebrachte Vertrauen.
TOP 6. Mitteilungen des Bürgermeisters
Der Bürgermeister bittet die CDU-Fraktion, die Anfrage Reg.-Nr.: 39/2008 zu konkretisieren. Dies wird von Herrn Richter zugesagt.
TOP 7. Anfragen der Ausschussmitglieder
Es werden keine Anfragen gestellt.
TOP 8. Schließung der Sitzung
Der Vorsitzende schließt die - außerplanmäßige - öffentliche Sitzung um 17.20 Uhr.
Niederschrift über die außerplanmäßige Sitzung des Hauptausschusses vom 05.01.2009 (12.6 KB)
