( reine Textanzeige )
Termin/Ort:
Donnerstag, dem 02.04.2009, 17.00 Uhr
Evangelische Kirche St. Jacobi,
Friedrichstraße 40, 17291 Prenzlau
Tagesordnung:
1. Eröffnung der Sitzung
2. Aufnahmegenehmigung für den RBB Brandenburg und das Angermünder Lokalfernsehen
3. Einwohnerfragestunde
4. Feststellen der Beschlussfähigkeit
5. Genehmigung der Niederschrift vom 29.01.2009
6. Bestätigung der Tagesordnung
7. Rechenschaftsbericht Seniorenbeirat
8. Rechenschaftsbericht Beirat für Menschen mit Behinderung
9. Bericht des Prenzlauer Städtepartnerschaftsvereins Berichterstatter: Herr Dr. Mrowetz
10. Aufbau einer städtepartnerschaftlichen Beziehung mit dem polnischen Barlinek Beschlussvorlage 208/2008
11. Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Prenzlau Beschlussvorlage 246/2008
12. Zuständigkeitsordnung für die beratenden Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung Beschlussvorlage 43/2009
13. Satzung über die Erhebung von Beiträgen für die straßenbauliche Maßnahme "Ländlicher Weg/Radweg Bahnübergang Seelübbe bis zur Ortslage Seelübbe" Beschlussvorlage 16/2009
14. Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes E I "Am Mitteltorturm" im beschleunigten Verfahren gemäß § 13 a Baugesetzbuch Beschlussvorlage 19/2009
15. Europaweite Ausschreibung "Marktberg" Beschlussvorlage 30/2009
15.1. Verhandlungsrahmenbedingungen der Europaweiten Ausschreibung zum Marktberg (Anlage 2, DS: 30/2009 - ergänzende Informationen) Antrag SPD-Fraktion 30-1/2009
16. Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan D III "Marktberg" vom 21.12.2006 Antrag SPD-Fraktion 39/2009
17. Ausbau Wasserpforte - überplanmäßige Ausgabe Beschlussvorlage 26/2009
18. Verwendung der Mittel aus dem Konjunkturpaket II der Bundesregierung Beschlussvorlage 34/2009
19. Bestellung des Stadtwehrführers sowie dessen Ernennung zum Ehrenbeamten auf Zeit Beschlussvorlage 42/2009
20. Aufhebung von Richtlinien Beschlussvorlage 15/2009
21. Benennung der Mitglieder des Sportbeirates Beschlussvorlage 27/2009
22. Benennung der Mitglieder des Seniorenbeirates Beschlussvorlage 28/2009
23. Benennung der Mitglieder des Beirates für Menschen mit Behinderung Beschlussvorlage 29/2009
24. Änderungen der Entgeltordnung für Besucher und Benutzer der Einrichtungen "Dominikanerkloster Prenzlau. Kulturzentrum und Museum" und "Freilichtbühne Prenzlau" Antrag Fraktion DIE LINKE.Prenzlau 5/2009
25. Ausrichtung der Landesgartenschau 2013 in Prenzlau Antrag SPD-Fraktion 31/2009
26. Einrichtung einer zentralgelegenen LAGA-Informationsstelle in der Stadt Prenzlau Antrag SPD-Fraktion 32/2009
27. Überprüfung der Stadtverordneten nach dem Stasi-Unterlagen-Gesetz (StUG) Beschlussvorlage 47/2009
28. Mitteilungen des Bürgermeisters
28.1. Errichtung einer Zweigstelle der Stadtbibliothek im Kreiskrankenhaus Prenzlau Mitteilungsvorlage 8/2009
28.2. Mitteilung über die Geschäfte der laufenden Verwaltung (IV. Quartal 2008) Mitteilungsvorlage 17/2009
28.3. Über- und außerplanmäßige Ausgaben IV. Quartal 2008 Mitteilungsvorlage 18/2009
28.4. Kreditspiegel der Stadt Prenzlau Mitteilungsvorlage 20/2009
28.5. VIP - Vernetzte Integrationsakteure Prenzlau Mitteilungsvorlage 21/2009
28.6. Vandalismusschäden 2008 Mitteilungsvorlage 22/2009
28.7. Empfehlung des Stadt- und Ortsteilentwicklungsbeirats zur weiteren Qualifizierung des Stadtleitbildes Mitteilungsvorlage 23/2009
28.8. Stand der Arbeiten zur Einführung der Doppik, Produktkatalog Mitteilungsvorlage 25/2009
28.9. Umzug Stadtinformation Mitteilungsvorlage 37/2009
28.10. Konsequenzen aus der Absage der Nachwahlen der Ortsbeiräte in den Ortsteilen Güstow und Schönwerder Mitteilungsvorlage 38/2009
28.11. Wahl des Bürgermeisters - Bestimmung des Wahltags Mitteilungsvorlage 45/2009
29. Fragestunde der Stadtverordneten
29.1. Anfrage SPD-Fraktion Reg.-Nr.: 4/2009 MV DS: 228/2008
29.2. Anfrage SPD-Fraktion Reg.-Nr.: 5/2009 Beplanung "Tor zum Uckersee"
29.3. Anfrage CDU-Fraktion Reg.-Nr.: 39/2008
30. Schließung der Sitzung
