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Termin/Ort:
Montag, 23.03.2009, 17.00 Uhr,
Sitzungssaal Rathaus, Am Steintor 4, Raum 203,
Tagesordnung:
1. Eröffnung der Sitzung
2. Einwohnerfragestunde
3. Feststellen der Beschlussfähigkeit
4. Genehmigung der Niederschrift 1. der außerplanmäßigen Sitzung vom 05.01.2009, 2. der öffentlichen Sitzung vom 19.01.2009
5. Bestätigung der Tagesordnung
6. Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Prenzlau Beschlussvorlage 246/2008, 2. Entwurf vom 09.03.2009
7. Zuständigkeitsordnung für die beratenden Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung Beschlussvorlage 43/2009
8. Satzung über die Erhebung von Beiträgen für die straßenbauliche Maßnahme "Ländlicher Weg/Radweg Bahnübergang Seelübbe bis zur Ortslage Seelübbe" Beschlussvorlage 16/2009
9. Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes E I "Am Mitteltorturm" im beschleunigten Verfahren gemäß § 13 a Baugesetzbuch Beschlussvorlage 19/2009
10. Europaweite Ausschreibung "Marktberg" Beschlussvorlage 30/2009
10.1. Verhandlungsrahmenbedingungen der Europaweiten Ausschreibung zum Marktberg (Anlage 2, DS: 30/2009 - ergänzende Informationen) Antrag SPD-Fraktion 30-1/2009
11. Ausbau Wasserpforte - überplanmäßige Ausgabe Beschlussvorlage 26/2009
12. Verwendung der Mittel aus dem Konjunkturpaket II der Bundesregierung Beschlussvorlage 34/2009
13. Bestellung des Stadtwehrführers sowie dessen Ernennung zum Ehrenbeamten auf Zeit Beschlussvorlage 42/2009
14. Grundsatzbeschluss zum Erweiterungsbau Hort der Kita "Geschwister Scholl" (Hort der Pestalozzigrundschule) Beschlussvorlage 257/2008
14.1. DS: 257/2008 wird ergänzt Antrag SPD Fraktion 257-1/2008
15. Raumsituation Christa-und-Peter-Scherpf-Gymnasium
16. Aufhebung von Richtlinien Beschlussvorlage 15/2009
17. Benennung der Mitglieder des Sportbeirates Beschlussvorlage 27/2009
18. Benennung der Mitglieder des Seniorenbeirates Beschlussvorlage 28/2009
19. Benennung der Mitglieder des Beirates für Menschen mit Behinderung Beschlussvorlage 29/2009
20. Unterstützung für den Anglerverein Prenzlau e.V. Beschlussvorlage 41/2009
21. Unterstützung für den Angelverein Prenzlau e.V. Antrag Fraktion Wir Prenzlauer 13/2009
22. Änderungen der Entgeltordnung für Besucher und Benutzer der Einrichtungen "Dominikanerkloster Prenzlau. Kulturzentrum und Museum" und "Freilichtbühne Prenzlau" Antrag Fraktion DIE LINKE.Prenzlau 5/2009
23. Ausrichtung der Landesgartenschau 2013 in Prenzlau Antrag SPD-Fraktion 31/2009
24. Einrichtung einer zentralgelegenen LAGA-Informationsstelle in der Stadt Prenzlau Antrag SPD-Fraktion 32/2009
25. Ehrenamtskarte der Stadt Prenzlau und deren Ortsteile Antrag SPD-Fraktion 36/2009
26. Mitteilungen des Bürgermeisters
26.1. Mitteilung über die Geschäfte der laufenden Verwaltung (IV. Quartal 2008) Mitteilungsvorlage 17/2009
26.2. Stand der Arbeiten zur Einführung der Doppik, Produktkatalog Mitteilungsvorlage 25/2009
26.3. Über- und außerplanmäßige Ausgaben IV. Quartal 2008 Mitteilungsvorlage 18/2009
26.4. Mitteilung über Vergaben nach VOB und VOL Mitteilungsvorlage 33/2009
26.5. VIP - Vernetzte Integrationsakteure Prenzlau Mitteilungsvorlage 21/2009
26.6. Errichtung einer Zweigstelle der Stadtbibliothek im Kreiskrankenhaus Prenzlau Mitteilungsvorlage 8/2009
26.7. Empfehlung des Stadt- und Ortsteilentwicklungsbeirats zur weiteren Qualifizierung des Stadtleitbildes Mitteilungsvorlage 23/2009
26.8. Umzug Stadtinformation Mitteilungsvorlage 37/2009
26.9. Konsequenzen aus der Absage der Nachwahlen der Ortsbeiräte in den Ortsteilen Güstow und Schönwerder Mitteilungsvorlage 38/2009
27. Anfragen der Ausschussmitglieder
27.1. Anfrage SPD-Fraktion Reg.-Nr.: 5/2009 Beplanung "Tor zum Uckersee"
28. Schließung der Sitzung
