Antrag 201-10/2008
Haushalt 2009 - Kreisverkehr Sparkassencenter

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Drucksache 201-10/2008 (7.8 KB)

Beschlussfolge

Abschließende Beschlussfassung im Hauptausschuss am 19.01.2009 vorgesehen.

Textauszug aus der Drucksache

Beschlussentwurf

Wortlaut:
Die Haushaltsstelle 94021 - Kreisverkehr Sparkassencenter ist zu streichen.

Begründung

Entsprechend der Drucksache: 150/2008 wird der Kreisverkehr erst realisiert, wenn eine verbindliche Finanzierungszusage des Landes vorliegt. Das ist gegenwärtig nicht der Fall.

verantwortliches Amt / Antragsteller

CDU-Fraktion