Antrag 201-5/2008
Änderungsantrag zum Haushalt 2009 Drucksache: 201/2008, Haushalt 2009, Haushaltsstelle 02000.94005,

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Drucksache 201-5/2008 (8.3 KB)

Beschlussfolge

Abschließende Beschlussfassung in der Stadtverordnetenversammlung am 29.01.2009 vorgesehen.

Textauszug aus der Drucksache

Beschlussentwurf

Wortlaut:
Die Stadtverordnetenversammlung Prenzlau beschließt, die Maßnahme des Vermögenshaushaltes "Errichtung Plenarsaal" (Haushaltsstelle 02000.94005) zu streichen und gleichzeitig die für diese Maßnahme für das Haushaltsjahr 2010 eingestellte Verpflichtungsermächtigung zu löschen.

Begründung

Die Antragsteller sehen für die Errichtung eines Plenarsaales gegenwärtig weder einen notwendigen noch einen vorrangig dringlichen Bedarf. In der Stadt Prenzlau sind durchaus Möglichkeiten gegeben, die Bedingungen für die Arbeit der Stadtverordnetenversammlung bei angemessenem äußeren Niveau weitaus kostengünstiger zu gestalten. Die für diese Maßnahme vorgesehenen finaziellen Mittel können sinnvoll an anderer Stelle verwendet werden.

verantwortliches Amt / Antragsteller

SPD-Fraktion