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Stadtverordnetenversammlung tagt

23.11.2022

Prenzlau (spz). Am Donnerstag, dem 1. Dezember, findet um 17 Uhr in der Uckerseehalle,

Paul-Gloede-Straße 4, Sportbereich, die nächste Stadtverordnetenversammlung statt.

 

Tagesordnung

Öffentliche Sitzung

1.            Eröffnung der Sitzung

2.            Feststellen der Beschlussfähigkeit

3.            Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 06.10.2022

4.            Einwohnerfragestunde

5.            Bestätigung der Tagesordnung

6.            Angelegenheiten der Stadtverordnetenversammlung

7.            Bericht der Bundeswehr, Berichterstatter: Hr. Oberstleutnant Rapp

8.            7. Änderungssatzung zur 2. Satzung der Stadt Prenzlau über die Erhebung von Verwaltungsgebühren und zur Auslagenerstattung im eigenen Wirkungskreis (Verwaltungsgebührensatzung)

Beschlussvorlage 93/2022

 

9.            1. Änderung der Satzung zum Bürgerbudget der Stadt Prenzlau vom 24.09.2020

Beschlussvorlage 92/2022

 

10.          Satzung der Stadt Prenzlau über die Umlegung der von dem Wasser- und Bodenverband "Uckerseen" erhobenen Verbandsbeiträge

Beschlussvorlage 95/2022

 

11.          Ordnungsbehördliche Verordnung der Stadt Prenzlau über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen aus Anlass von besonderen Ereignissen im Jahr 2022

Beschlussvorlage 107/2022

 

12.          Änderungsbeschluss Aufstellung 5. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Prenzlau

Beschlussvorlage 96/2022

 

13.          Änderungsbeschluss Aufstellung Bebauungsplan E IV „Wohnen am Seelübber See“ der Stadt Prenzlau gem. § 13b BauGB

Beschlussvorlage 97/2022

 

14.          Satzung über die Erhebung von Gebühren für Einsätze bzw. Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Prenzlau

Beschlussvorlage 87/2022

 

15.          Benutzungsordnung für das Seebad in Trägerschaft der Stadt Prenzlau

Beschlussvorlage 90/2022 1. Ergänzung

 

16.          1. Änderung der Entgeltordnung für die Benutzung des Seebades in Trägerschaft der Stadt Prenzlau

Beschlussvorlage 89/2022

 

17.          Benutzungsordnung für das Uckerstadion in Trägerschaft der Stadt Prenzlau

Beschlussvorlage 100/2022

 

18.          Entgeltordnung für die Benutzung des Uckerstadions in Trägerschaft der Stadt Prenzlau

Beschlussvorlage 101/2022

 

19.          Benutzungs- und Entgeltordnung der „Uckerseehalle“ als Mehrzweckhalle in Trägerschaft der Stadt Prenzlau

Beschlussvorlage 102/2022

 

20.          Entgeltordnung für die Benutzung von Sporthallen und Sportplätzen in Trägerschaft der Stadt Prenzlau

Beschlussvorlage 91/2022

 

21.          Entgeltordnung für Besucher und Benutzer der Einrichtungen „Dominikanerkloster Prenzlau. Kulturzentrum und Museum“

Beschlussvorlage 106/2022

 

22.          3. Änderung der Entgeltordnung der Stadt Prenzlau für die Überlassung von Schulräumen in den Schulen in Trägerschaft der Stadt Prenzlau

Beschlussvorlage 86/2022

 

23.          3. Änderung der Richtlinie zur Förderung im Rahmen des Prenzlauer Profils

Beschlussvorlage 99/2022

 

24.          Überplanmäßige Aufwendung/ Auszahlung für die Bezuschussung freier Träger von Kindertagesstätten

Beschlussvorlage 94/2022

 

25.          Außerplanmäßige Auszahlungen im Rahmen der Gesamtmaßnahme SG „Sanierungsgebiet I“

Beschlussvorlage 108/2022

 

26.          Baukostenbegrenzung für das Gemeindehaus in Güstow

Antrag 85/2022 1. Ergänzung

 

27.          Mitteilungen des Bürgermeisters

27.1       Austritt von Henriette Naumann aus dem Kinder- und Jugendbeirat

Mitteilungsvorlage 88/2022

 

27.2       Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen III. Quartal 2022

Mitteilungsvorlage 105/2022

 

27.3       Geschäfte der laufenden Verwaltung III. Quartal 2022 und Vergaben

Mitteilungsvorlage 103/2022

 

28.          Fragestunde der Stadtverordneten

29.          Schließung der Sitzung

 

 

 

Im Anschluss an die öffentliche Sitzung findet die nicht öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung statt.

 

1.            Eröffnung der Sitzung

2.            Feststellen der Beschlussfähigkeit

3.            Genehmigung der Niederschrift der nicht öffentlichen Sitzung vom 06.10.2022

4.            Bestätigung der Tagesordnung

5.            Grundstücksverkauf in Prenzlau, Gewerbegebiet Nord

Beschlussvorlage 98/2022

 

6.            Verkauf eines Eigenheimgrundstückes

Beschlussvorlage 110/2022

 

7.            Mitteilungen des Bürgermeisters

8.            Fragestunde der Stadtverordneten

9.            Schließung der Sitzung

 

Ansprechpartner:

Frau M. Schön
Hauptamt
Amtsleiterin

Kategorie:

Sitzungen
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