Prenzlau (spz). Die nächste Sitzung des Hauptausschusses findet am Montag, dem 21. November, 17 Uhr, Christa-und-Peter-Scherpf-Gymnasium, Schulteil II, Seeweg 6, in der Aula statt.
Tagesordnung
Öffentliche Sitzung
1. Eröffnung der Sitzung
2. Feststellen der Beschlussfähigkeit
3. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 26.09.2022
4. Einwohnerfragestunde
5. Bestätigung der Tagesordnung
6. Kriminalität in Prenzlau; Vertreter der Polizeiinspektion: Herr Neye und Leiter der hiesigen Jugendabteilung der Staatsanwaltschaft Neuruppin: Oberstaatsanwalt Heininger
7. 7. Änderungssatzung zur 2. Satzung der Stadt Prenzlau über die Erhebung von Verwaltungsgebühren und zur Auslagenerstattung im eigenen Wirkungskreis (Verwaltungsgebührensatzung)
Beschlussvorlage 93/2022
8. 1. Änderung der Satzung zum Bürgerbudget der Stadt Prenzlau vom 24.09.2020
Beschlussvorlage 92/2022
9. Satzung der Stadt Prenzlau über die Umlegung der von dem Wasser- und Bodenverband "Uckerseen" erhobenen Verbandsbeiträge
Beschlussvorlage 95/2022
10. Satzung über die Erhebung von Gebühren für Einsätze bzw. Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Prenzlau
Beschlussvorlage 87/2022
11. Ordnungsbehördliche Verordnung der Stadt Prenzlau über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen aus Anlass von besonderen Ereignissen im Jahr 2022
Beschlussvorlage 107/2022
12. Änderungsbeschluss Aufstellung 5. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Prenzlau
Beschlussvorlage 96/2022
13. Änderungsbeschluss Aufstellung Bebauungsplan E IV „Wohnen am Seelübber See“ der Stadt Prenzlau gem. § 13b BauGB
Beschlussvorlage 97/2022
14. Benutzungsordnung für das Seebad in Trägerschaft der Stadt Prenzlau
Beschlussvorlage 90/2022
15. 1. Änderung der Entgeltordnung für die Benutzung des Seebades in Trägerschaft der Stadt Prenzlau
Beschlussvorlage 89/2022
16. Benutzungsordnung für das Uckerstadion in Trägerschaft der Stadt Prenzlau
Beschlussvorlage 100/2022
17. Entgeltordnung für die Benutzung des Uckerstadions in Trägerschaft der Stadt Prenzlau
Beschlussvorlage 101/2022
18. Benutzungs- und Entgeltordnung der „Uckerseehalle“ als Mehrzweckhalle in Trägerschaft der Stadt Prenzlau
Beschlussvorlage 102/2022
19. Entgeltordnung für die Benutzung von Sporthallen und Sportplätzen in Trägerschaft der Stadt Prenzlau
Beschlussvorlage 91/2022
20. Entgeltordnung für Besucher und Benutzer der Einrichtungen „Dominikanerkloster Prenzlau. Kulturzentrum und Museum“
Beschlussvorlage 106/2022
21. 3. Änderung der Entgeltordnung der Stadt Prenzlau für die Überlassung von Schulräumen in den Schulen in Trägerschaft der Stadt Prenzlau
Beschlussvorlage 86/2022
22. 3. Änderung der Richtlinie zur Förderung im Rahmen des Prenzlauer Profils
Beschlussvorlage 99/2022
23. Überplanmäßige Aufwendung/ Auszahlung für die Bezuschussung freier Träger von Kindertagesstätten
Beschlussvorlage 94/2022
24. Baukostenbegrenzung für das Gemeindehaus in Güstow
Antrag 85/2022 1. Ergänzung
25. Mitteilungen des Bürgermeisters
25.1 Austritt von Henriette Naumann aus dem Kinder- und Jugendbeirat
Mitteilungsvorlage 88/2022
25.2 Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen III. Quartal 2022
Mitteilungsvorlage 105/2022
25.3 Geschäfte der laufenden Verwaltung III. Quartal 2022 und Vergaben
Mitteilungsvorlage 103/2022
25.4 Mitteilung über die Vergaben nach der Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen (VOB) und der Verfahrensordnung für die Vergabe öffentlicher Liefer- und Dienstleistungsaufträge unterhalb der EU-Schwellenwerte (Unterschwellenvergabeordnung-UvgO)
Mitteilungsvorlage 104/2022
26. Anfragen der Ausschussmitglieder
27. Schließung der Sitzung
Im Anschluss an die öffentliche Sitzung findet die nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses statt.
1. Eröffnung der Sitzung
2. Feststellen der Beschlussfähigkeit
3. Genehmigung der Niederschrift der nicht öffentlichen Sitzung vom 26.09.2022
4. Bestätigung der Tagesordnung
5. Grundstücksverkauf in Prenzlau, Gewerbegebiet Nord
Beschlussvorlage 98/2022
6. Personalangelegenheiten
7. Mitteilungen des Bürgermeisters
8. Anfragen der Ausschussmitglieder
9. Schließung der Sitzung
Frau M. Schön
Hauptamt
Amtsleiterin
