Prenzlau (spz). Die nächste Sitzung der Prenzlauer Stadtverordnetenversammlung findet am Donnerstag, dem 6. Oktober, 17 Uhr, im Sportbereich der Uckerseehalle, Paul-Gloede-Straße 4, statt.
Tagesordnung
Öffentliche Sitzung
1. Eröffnung der Sitzung
2. Feststellen der Beschlussfähigkeit
3. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 29.06.2022
4. Einwohnerfragestunde
5. Bestätigung der Tagesordnung
6. Angelegenheiten der Stadtverordnetenversammlung
7. Bericht des Kinder- und Jugendbeauftragen und des Streetworkers, Berichterstatter: Hr. Berkholz und Hr. Schubert
8. Beschluss der Eckpunkte zum Einzelhandels- und Zentrenkonzept der Stadt Prenzlau 2022 als städtebauliches Entwicklungskonzept gemäß § 1 Abs. 6 Nr. 11 BauGB
Beschlussvorlage 68/2022
9. Städtebaulicher Vertrag gemäß § 11 BauGB zwischen REWE und der Stadt Prenzlau bezüglich des REWE-Marktes Steinstraße 6, 17291 Prenzlau
Beschlussvorlage 76/2022
10. 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Versorgung mit Mittagessen in Kindertagesstätten und Schulen in Trägerschaft der Stadt Prenzlau
Beschlussvorlage 66/2022 1. Ergänzung
11. 11. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Prenzlau
Beschlussvorlage 70/2022
12. Aufhebung des Beschlusses zur DS 93/2021 (Antrag der SPD-Fraktion) – Aussetzen des Verkaufs des Grundstücks in Güstow
Beschlussvorlage 83/2022
13. Überplanmäßige Auszahlung für die Hangabsicherung und Entwässerung des oberen Hartplatzes im Uckerstadion
Beschlussvorlage 77/2022
14. Überplanmäßige Auszahlung für die Straßenbaumaßnahme Marienkirchstraße
Beschlussvorlage 78/2022
15. Außerplanmäßige Auszahlung für das Projekt „Neugestaltung der Dauerausstellung und Sicherung der Kreuzgangfenster im Kulturhistorischen Museum/ Dominikanerkloster Prenzlau
Beschlussvorlage 79/2022
16. Erhöhung des Ortsteilbudgets
Antrag 84/2022
17. Baukostenbremse für das Gemeindehaus in Güstow
Antrag 85/2022
18. Mitteilungen des Bürgermeisters
18.1 Bericht zum Haushalt der Stadt Prenzlau 2022 (2.Quartal)
Mitteilungsvorlage 72/2022
18.2 Mitteilung über die Geschäfte der laufenden Verwaltung (II. Quartal 2022)
Mitteilungsvorlage 80/2022
18.3 Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen II. Quartal 2022
Mitteilungsvorlage 82/2022
18.4 Vergabe Stadtwappen
Mitteilungsvorlage 73/2022
19. Fragestunde der Stadtverordneten
19.1 Berücksichtigung der Energiepreispauschale bei den Elternbeiträgen
Anfrage 69/2022
20. Schließung der Sitzung
Im Anschluss an die öffentliche Sitzung findet die nicht öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung statt.
1. Eröffnung der Sitzung
2. Feststellen der Beschlussfähigkeit
3. Genehmigung der Niederschrift der nicht öffentlichen Sitzung vom 29.06.2022
4. Bestätigung der Tagesordnung
5. Verkauf eines bebauten Grundstücks
Beschlussvorlage 74/2022
6. Erwerb eines Grundstückes im Wege eines Erbbaurechts
Beschlussvorlage 75/2022
7. Ausschreibungskriterien Essensversorgung, inkl. Serviceleistung
Beschlussvorlage 67/2022
8. Mitteilungen des Bürgermeisters
9. Fragestunde der Stadtverordneten
10. Schließung der Sitzung
Frau M. Schön
Hauptamt
Amtsleiterin
