Prenzlau (spz). Am Mittwoch, dem Mittwoch, 29. Juni, findet um 17 Uhr in der Uckerseehalle, Paul-Gloede-Straße 4, Sportbereich, die nächste Tagung der Prenzlauer Stadtverordnetenversammlung statt.
Tagesordnung
Öffentliche Sitzung
1. Eröffnung der Sitzung
2. Feststellen der Beschlussfähigkeit
3. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 28.04.2022
4. Einwohnerfragestunde
5. Bestätigung der Tagesordnung
6. Angelegenheiten der Stadtverordnetenversammlung
7. Änderung des Preisblattes Trinkwasser der Stadtwerke Prenzlau Gmb 1.Entgelte für die Lieferung von Trinkwasser
Beschlussvorlage 47/2022
8. Änderungs-, Abwägungs- und Auslegungsbeschluss zur 3. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Prenzlau im Bereich "Fachmarktzentrum Neustädter Damm Süd"
Beschlussvorlage 59/2022
9. Änderungs-, Abwägungs- und Auslegungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Fachmarktzentrum Neustädter Damm Süd" der Stadt Prenzlau
Beschlussvorlage 60/2022
10. Bestellung der Stellvertretung des Stadtwehrführers sowie dessen Ernennung zum Ehrenbeamten auf Zeit
Beschlussvorlage 41/2022
11. Jahresabschluss des Haushaltsjahres 2020 der Stadt Prenzlau
11.1 Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses des Haushaltsjahres 2020 der Stadt Prenzlau
Mitteilungsvorlage 39/2022
11.2 Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2020
Beschlussvorlage 43/2022 1. Ergänzung
12. 6. Satzung zur Änderung der Satzung über die Schulbezirke für Grundschulen in Trägerschaft der Stadt Prenzlau
Beschlussvorlage 45/2022
13. Städtebaulicher Vertrag zum Bebauungsplan der Innenentwicklung nach § 13a BauGB „Hospiz Akazienstraße“ der Stadt Prenzlau
Beschlussvorlage 35/2022
14. Abwägungs- und Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan der Innenentwicklung nach § 13a BauGB „Hospiz Akazienstraße“ der Stadt Prenzlau
Beschlussvorlage 36/2022
15. Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Übertragung der Aufgaben der örtlichen Prüfung und der Jahresabschlussprüfung des Nord-Uckermärkischen Wasser- und Abwasserverbandes auf die Stadt Prenzlau
Beschlussvorlage 56/2022
16. Unterstützung der Aktivitäten "Zukunftsbündnis Schwedt“
Beschlussvorlage 61/2022
17. Überplanmäßige Auszahlung für die Hangabsicherung und Entwässerung des oberen Hartplatzes im Uckerstadion
Beschlussvorlage 57/2022
18. Überplanmäßige Aufwendung/Auszahlung für Baumpflegemaßnahmen
Beschlussvorlage 48/2022
19. Außerplanmäßige Auszahlung für die Straßenbaumaßnahme Ahornweg (1. BA)
Beschlussvorlage 62/2022
20. Kita-Rechtsreform fortsetzen
Antrag 53/2022
21. Fortschreibung des Einzelhandelskonzeptes der Stadt Prenzlau
Antrag 64/2022
22. Mitteilungen des Bürgermeisters
22.1 Austritt von Lukas Gödke aus dem Kinder- und Jugendbeirat
Mitteilungsvorlage 40/2022
22.2 Preiserhöhungen bei der Essensversorgung ab 01.07.2022 sowie 01.01.2023
Mitteilungsvorlage 46/2022
22.3 Bericht zum Haushalt der Stadt Prenzlau 2022 (1.Quartal)
Mitteilungsvorlage 52/2022
22.4 Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen I. Quartal 2022
Mitteilungsvorlage 44/2022
22.5 Mitteilung über die Geschäfte der laufenden Verwaltung (I. Quartal 2022)
Mitteilungsvorlage 51/2022
23. Fragestunde der Stadtverordneten
24. Schließung der Sitzung
Im Anschluss an die öffentliche Sitzung findet die nicht öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung statt.
1. Eröffnung der Sitzung
2. Feststellen der Beschlussfähigkeit
3. Genehmigung der Niederschrift der nicht öffentlichen Sitzung vom 28.04.2022
4. Bestätigung der Tagesordnung
5. Grundstückstausch
Beschlussvorlage 42/2022
6. Grundstücksankauf in Prenzlau
Beschlussvorlage 58/2022
7. Grundstücksverkauf in Prenzlau
Beschlussvorlage 49/2022
8. Mitteilungen des Bürgermeisters
9. Fragestunde der Stadtverordneten
10. Schließung der Sitzung
Frau M. Schön
Hauptamt
Amtsleiterin
