Prenzlau (spz). Am Montag, dem 20. Juni, findet um 17 Uhr in der Aula, Christa-und-Peter-Scherpf-Gymnasium, Schulteil II, Seeweg 6, die nächste öffentliche und nichtöffentliche Sitzung des Hauptausschusses statt.
Tagesordnung
Öffentliche Sitzung
1. Eröffnung der Sitzung
2. Feststellen der Beschlussfähigkeit
3. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 04.04.2022
4. Einwohnerfragestunde
5. Bestätigung der Tagesordnung
6. Änderung des Preisblattes Trinkwasser der Stadtwerke Prenzlau GmbH –
1. Entgelte für die Lieferung von Trinkwasser
Beschlussvorlage 47/2022
7. Änderungs-, Abwägungs- und Auslegungsbeschluss zur 3. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Prenzlau im Bereich "Fachmarktzentrum Neustädter Damm Süd"
Beschlussvorlage 59/2022 8. Änderungs-, Abwägungs- und Auslegungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Fachmarktzentrum Neustädter Damm Süd" der Stadt Prenzlau
Beschlussvorlage 60/2022 9. Bestellung der Stellvertretung des Stadtwehrführers sowie dessen Ernennung zum Ehrenbeamten auf Zeit
Beschlussvorlage 41/2022 10. Jahresabschluss des Haushaltsjahres 2020 der Stadt Prenzlau
10.1 Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses des Haushaltsjahres 2020 der Stadt Prenzlau
Mitteilungsvorlage 39/2022 10.2 Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2020
Beschlussvorlage 43/2022 1. Ergänzung 11. 6. Satzung zur Änderung der Satzung über die Schulbezirke für Grundschulen in Trägerschaft der Stadt Prenzlau
Beschlussvorlage 45/2022 12. Städtebaulicher Vertrag zum Bebauungsplan der Innenentwicklung nach § 13a BauGB „Hospiz Akazienstraße“ der Stadt Prenzlau
Beschlussvorlage 35/2022 13. Abwägungs- und Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan der Innenentwicklung nach § 13a BauGB „Hospiz Akazienstraße“ der Stadt Prenzlau
Beschlussvorlage 36/2022 14. Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Übertragung der Aufgaben der örtlichen Prüfung und der Jahresabschlussprüfung des Nord-Uckermärkischen Wasser- und Abwasserverbandes auf die Stadt Prenzlau
Beschlussvorlage 56/2022 15. Überplanmäßige Auszahlung für die Hangabsicherung und Entwässerung des oberen Hartplatzes im Uckerstadion
Beschlussvorlage 57/2022 16. Überplanmäßige Aufwendung/Auszahlung für Baumpflegemaßnahmen
Beschlussvorlage 48/2022 17. Kita-Rechtsreform fortsetzen
Antrag 53/2022 18. Mitteilungen des Bürgermeisters
18.1 Austritt von Lukas Gödke aus dem Kinder- und Jugendbeirat
Mitteilungsvorlage 40/2022 18.2 Preiserhöhungen bei der Essensversorgung ab 01.07.2022 sowie 01.01.2023
Mitteilungsvorlage 46/2022 18.3 Bericht zum Haushalt der Stadt Prenzlau 2022 (1.Quartal)
Mitteilungsvorlage 52/2022 18.4 Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen I. Quartal 2022
Mitteilungsvorlage 44/2022 18.5 Mitteilung über die Vergaben nach der Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen (VOB) und der Verfahrensordnung für die Vergabe öffentlicher Liefer- und Dienstleistungsaufträge unterhalb der EU-Schwellenwerte (Unterschwellenvergabeordnung-UvgO)
Mitteilungsvorlage 50/2022 18.6 Mitteilung über die Geschäfte der laufenden Verwaltung (I. Quartal 2022)
Mitteilungsvorlage 51/2022 19. Anfragen der Ausschussmitglieder
20. Schließung der Sitzung
Im Anschluss an die öffentliche Sitzung findet die nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses statt.
1. Eröffnung der Sitzung
2. Feststellen der Beschlussfähigkeit
3. Genehmigung der Niederschrift der nicht öffentlichen Sitzung vom 04.04.2022
4. Bestätigung der Tagesordnung
5. Grundstückstausch
Beschlussvorlage 42/2022 6. Grundstücksankauf in Prenzlau
Beschlussvorlage 58/2022 7. Grundstücksverkauf in Prenzlau
Beschlussvorlage 49/2022 8. Mitteilungen des Bürgermeisters
9. Bahnhofsgebäude
10. Anfragen der Ausschussmitglieder
11. Schließung der Sitzung
Frau M. Schön
Hauptamt
Amtsleiterin
