Stadtverordnetenversammlung tagt
Prenzlau (spz). Am Donnerstag, dem 24. Februar, 17 Uhr, findet in der Uckerseehalle, Paul-Gloede-Straße 4, Sportbereich, die nächste Sitzung der Prenzlauer Stadtverordnetenversammlung statt. Die Sitzung wird gemäß § 11 Absatz 1 der Zweiten SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung unter Einhaltung der 3G-Regel durchgeführt.
Tagesordnung
Öffentliche Sitzung
1. Eröffnung der Sitzung
2. Feststellen der Beschlussfähigkeit
3. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 09.12.2021
4. Einwohnerfragestunde
5. Bestätigung der Tagesordnung
6. Angelegenheiten der Stadtverordnetenversammlung
7. Rechenschaftsbericht des Beirates für Menschen mit Behinderungen
8. Rechenschaftsbericht des Seniorenbeirates
9. Rechenschaftsbericht des Kinder- und Jugendbeirates
10. „Streetworkerstelle der Stadt Prenzlau“
Beschlussvorlage 127/2021
11. Wahl der Schiedsperson für die Wahlperiode 2022 – 2027
Beschlussvorlage 2/2022
12. Stellungnahme zur Petition - Öffentlicher Nahverkehr
Beschlussvorlage 19/2022
13. Erstattung Elternbeiträge im Rahmen Notbetreuung 2022
Beschlussvorlage 20/2022
14. Qualifizierter Prenzlauer Mietspiegel 2022
Beschlussvorlage 9/2022
15. Haushaltssatzung der Stadt Prenzlau für das Haushaltsjahr 2022
Beschlussvorlage 129/2021
16. Außerplanmäßige Auszahlung für die Sanierungsarbeiten und brandschutztechnischen Ertüchtigungen der Turnhalle C.-F.-Grabow-Schule
Beschlussvorlage 1/2022
17. Überplanmäßige Aufwendung/ Auszahlung für Gebäudereinigung: Oberschule „C. F. Grabow“
Beschlussvorlage 130/2021
18. Anbau einer Überdachung an das bestehende Feuerwehr- / Gemeindehaus im Ortsteil Schönwerder
Beschlussvorlage 8/2022
19. Änderung Besetzung Ausschuss für Wirtschaft, Stadt- und Ortsteilentwicklung und Änderung Besetzung Ausschuss für Bildung, Kultur und Soziales
Beschlussvorlage 3/2022
20. Änderung Besetzung Ausschuss für Wirtschaft, Stadt- und Ortsteilentwicklung
Beschlussvorlage 21/2022
21. Neubesetzung des Hauptausschusses
Beschlussvorlage 22/2022
22. Mitteilungen des Bürgermeisters
22.1 Bericht zum Haushalt der Stadt Prenzlau 2021 (3. Quartal)
Mitteilungsvorlage 122/2021
22.2 Übersicht über die Prüfungsleistungen der Rechnungsprüfung der Stadt Prenzlau Haushaltsjahr 2021 (Tätigkeitsbericht)
Mitteilungsvorlage 128/2021
22.3 Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen IV. Quartal 2020 (Teil 2)
Mitteilungsvorlage 124/2021
22.4 Bericht des Prenzlauer Städtepartnerschaftsvereins e.V. 2021
Mitteilungsvorlage 15/2022
22.5 Übersicht über die offenen Beschlüsse
Mitteilungsvorlage 4/2022
22.6 Fortführung der Arbeit der ICU GmbH
Mitteilungsvorlage 11/2022
23. Fragestunde der Stadtverordneten
23.1 Beschaffung einer Verkehrsmesseinrichtung
Anfrage 23/2022
24. Schließung der Sitzung
Im Anschluss an die öffentliche Sitzung findet die nicht öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung statt.
1. Eröffnung der Sitzung
2. Feststellen der Beschlussfähigkeit
3. Genehmigung der Niederschrift der nicht öffentlichen Sitzung vom 09.12.2021
4. Bestätigung der Tagesordnung
5. Verkauf von Eigenheimgrundstücken in Prenzlau
Beschlussvorlage 10/2022
6. Mitteilungen des Bürgermeisters
7. Fragestunde der Stadtverordneten
8. Schließung der Sitzung
Frau M. Schön
Hauptamt
Amtsleiterin