Prenzlau (spz). Die nächste öffentliche Sitzung des Hauptausschusses findet am Montag, dem 22. November, 17 Uhr, im Christa-und-Peter-Scherpf-Gymnasium, Schulteil II, Seeweg 6, Aula, statt.
Tagesordnung Öffentliche Sitzung:
1. Eröffnung der Sitzung
2. Feststellen der Beschlussfähigkeit
3. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 06.09.2021
4. Einwohnerfragestunde
5. Bestätigung der Tagesordnung
6. Benennung neuer Mitglieder des Kinder- und Jugendbeirates der Stadt Prenzlau
Beschlussvorlage 100/2021
7. Aufstellungs-, Billigungs- und Offenlegungsbeschluss zum Bebauungsplan der Innenentwicklung nach § 13a BauGB „Hospiz Akazienstraße“ der Stadt Prenzlau
Beschlussvorlage 97/2021
8. Beschluss über die frühzeitige Beteiligung zur 3. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Prenzlau im Bereich „Fachmarktzentrum Neustädter Damm Süd“
Beschlussvorlage 103/2021
9. Beschluss über die frühzeitige Beteiligung zur Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans „Fachmarktzentrum Neustädter Damm Süd“
Beschlussvorlage 104/2021
10. Beschluss über die Aufhebung der Sanierungssatzung nach § 162 Baugesetzbuch
Beschlussvorlage 110/2021
11. Beteiligung am Projektaufruf „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“
Beschlussvorlage 98/2021
12. Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Prenzlau
Beschlussvorlage 113/2021
13. Richtlinie für die Verleihung des Preises und der Medaillen der Stadt Prenzlau
Beschlussvorlage 115/2021
14. Aufhebungssatzung zur Satzung der Stadt Prenzlau zur Regelung des Wochenmarktes (Wochenmarktsatzung) und Satzung der Stadt Prenzlau über die Erhebung von Wochenmarktgebühren (Wochenmarktgebührensatzung)
Beschlussvorlage 112/2021
15. Festsetzung Höchstbetrag Kassenkredit für die Haushaltsjahre 2022 bis 2026
Beschlussvorlage 95/2021
16. Überplanmäßige Aufwendung/ Auszahlung für die Durchführung des Winterdienstes
Beschlussvorlage 108/2021
17. Änderung Sitzungskalender 2022
Beschlussvorlage 105/2021
18. Änderung Besetzung Ausschuss für den Umbau des Dominikanerklosters
Beschlussvorlage 117/2021
19. Antrag auf Neubesetzung des Hauptausschusses gemäß § 41 (6) BbgKVerf
Antrag 116/2021
20. Mitteilungen des Bürgermeisters
20.1 Abberufung des Vorsitzenden und Neuwahl eines Vorsitzenden und stellvertretenden Vorsitzenden des Kinder- und Jugendbeirates der Stadt Prenzlau
Mitteilungsvorlage 109/2021
20.2 Austritt von Tino Le aus dem Kinder- und Jugendbeirat
Mitteilungsvorlage 101/2021
20.3 Bericht zum Haushalt der Stadt Prenzlau 2021 (1. Halbjahr)
Mitteilungsvorlage 92/2021
20.4 Mitteilung über die Geschäfte der laufenden Verwaltung (III. Quartal 2021)
Mitteilungsvorlage 106/2021
20.5 Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen III. Quartal 2021
Mitteilungsvorlage 102/2021
20.6 Mitteilung über die Vergaben nach der Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen (VOB) und der Verfahrensordnung für die Vergabe öffentlicher Liefer- und Dienstleistungsaufträge unterhalb der EU-Schwellenwerte (Unterschwellenvergabeordnung - UVgO)
Mitteilungsvorlage 107/2021
21. Anfragen der Ausschussmitglieder
22. Schließung der Sitzung
Im Anschluss an die öffentliche Sitzung findet die nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses statt.
1. Eröffnung der Sitzung
2. Feststellen der Beschlussfähigkeit
3. Genehmigung der Niederschrift der nicht öffentlichen Sitzung vom 06.09.2021
4. Bestätigung der Tagesordnung
5. Erwerb der Kabel-Service Prenzlau GmbH durch die Stadtwerke Prenzlau GmbH
Beschlussvorlage 111/2021
6. Verleihung des Preises und der Medaille der Stadt Prenzlau
Beschlussvorlage 114/2021
7. Mitteilungen des Bürgermeisters
8. Anfragen der Ausschussmitglieder
9. Schließung der Sitzung
Frau M. Schön
Hauptamt
Amtsleiterin
