Prenzlau (spz). Am Montag, dem 31. Mai, findet um 17 Uhr, im Christa-und-Peter-Scherpf-Gymnasium, Schulteil II, Seeweg 6, Aula, die nächste Sitzung des Hauptausschusses statt.
Die Sitzung findet gemäß § 5 der Brandenburgischen kommunalen Notlagenverordnung als Präsenzsitzung statt. Der Zugang am Sitzungsort ist der Presse, Rundfunk und ähnlichen Medien gestattet. Für die Öffentlichkeit erfolgt eine Übertragung des Sitzungsverlaufes in den Räumen 203/204 des Rathauses (Am Steintor 4).
Tagesordnung
Öffentliche Sitzung
1. Eröffnung der Sitzung
2. Feststellen der Beschlussfähigkeit
3. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 22.03.2021
4. Bestätigung der Tagesordnung
5. Bestellung des Stadtwehrführers sowie dessen Ernennung zum Ehrenbeamten auf Zeit
Beschlussvorlage 58/2021
6. Bestellung eines Stellvertreters für die Rechnungsprüferin der Stadt Prenzlau
Beschlussvorlage 65/2021
7. Baumschutzsatzung der Stadt Prenzlau
Beschlussvorlage 47/2021
8. 1. Änderung der Satzung über die Einführung eines Sozialpasses für die Stadt Prenzlau
Beschlussvorlage 52/2021
9. Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2019
Beschlussvorlage 54/2021
10. Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2019
Beschlussvorlage 55/2021
11. Neubau eines Gemeindezentrums in Güstow und Akquisition entsprechender Fördermittel
Beschlussvorlage 59/2021
12. Anbau eines Feuerwehrgebäudes am Gemeindesaal im Ortsteil Dauer zur multifunktionalen Nutzung und die entsprechende Fördermittelbeantragung
Beschlussvorlage 60/2021
13. Überplanmäßige Aufwendungen/ Auszahlungen Sanierung Turnhallendach der Grundschule Pestalozzi
Beschlussvorlage 66/2021
14. Öffentlich-rechtliche Vereinbarung im Rahmen einer Mandatierung zur interkommunalen Zusammenarbeit auf dem Gebiet des IT-Service gemäß § 5 (1) Satz 1 des Gesetzes über kommunale Gemeinschaftsarbeit im Land Brandenburg (GKGBbg) zwischen der Stadt Prenzlau und dem Amt Gramzow
Beschlussvorlage 68/2021
15. Dauerhafte Übernahme von Aufgaben der unteren Straßenverkehrsbehörde
Beschlussvorlage 72/2021
16. Mitteilungen des Bürgermeisters
16.1 Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses des Haushaltsjahres 2019 der Stadt Prenzlau
Mitteilungsvorlage 53/2021
16.2 Verhinderungsvertretung der Stadt Prenzlau im Nord-Uckermärkischen Wasser- und Abwasserverband (NUWA)
Mitteilungsvorlage 64/2021
16.3 Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen IV. Quartal 2020 (Teil 1)
Mitteilungsvorlage 57/2021
16.4 Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen I. Quartal 2021
Mitteilungsvorlage 56/2021
16.5 Mitteilung über die Geschäfte der laufenden Verwaltung (I. Quartal 2021)
Mitteilungsvorlage 61/2021
16.6 Mitteilung über die Vergaben nach Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen (VOB) und der Unterschwellenvergabeordnung
Mitteilungsvorlage 62/2021
17. Anfragen der Ausschussmitglieder
17.1 Touristischen Anlagen am Unteruckersee
Anfrage 67/2021
18. Schließung der Sitzung
Im Anschluss an die öffentliche Sitzung findet die nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses statt.
1. Eröffnung der Sitzung
2. Feststellen der Beschlussfähigkeit
3. Genehmigung der Niederschrift der nicht öffentlichen Sitzung vom 22.03.2021
4. Bestätigung der Tagesordnung
5. Erlass der Grundsteuer B für das Kalenderjahr 2020
Beschlussvorlage 51/2021
6. Verkauf Industriegebiet Nord – südlicher und nördlicher Teil
Beschlussvorlage 50/2021
7. Verkauf Grundstück im Industriegebiet Nord
Beschlussvorlage 49/2021
8. Mitteilungen des Bürgermeisters
9. Anfragen der Ausschussmitglieder
10. Schließung der Sitzung
Frau M. Schön
Hauptamt
Amtsleiterin
