Prenzlau (spz). Am Montag, dem 8. Februar, findet um 17.30 Uhr in der Aula, Schulteil II des
Christa-und-Peter-Scherpf-Gymnasiums, Seeweg 6, die nächste Sitzung des Hauptausschusse statt.
Tagesordnung
Öffentliche Sitzung
1. Eröffnung der Sitzung
2. Feststellen der Beschlussfähigkeit
3. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 23.11.2020
4. Einwohnerfragestunde
5. Bestätigung der Tagesordnung
6. Inanspruchnahme von Abweichungen von Vorschriften der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg gemäß der Brandenburgischen kommunalen Notlagenverordnung (BbgKomNotV)
Beschlussvorlage 18/2021
7. Berufung eines Mitgliedes für den Beirat der Stadt Prenzlau für Menschen mit Behinderung
Beschlussvorlage 1/2021
8. Haushaltssatzung der Stadt Prenzlau für das Haushaltsjahr 2021
Beschlussvorlage 6/2021
9. 2. Änderung der Entgeltordnung der Stadt Prenzlau für die Überlassung von Schulräumen in den Schulen in Trägerschaft der Stadt Prenzlau
Beschlussvorlage 8/2021
10. Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan WA „Wohnen in der Feldstraße“ Prenzlau
Beschlussvorlage 3/2021
11. Abwägungs- und Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan
"Am Strom" der Stadt Prenzlau
Beschlussvorlage 4/2021
12. Veröffentlichung eines digitalen Wohnbaulandkataster für die Stadt und Ortsteile
Antrag 10/2021
13. Mitteilungen des Bürgermeisters
13.1 Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen III. Quartal 2020
Mitteilungsvorlage 5/2021
13.2 Mitteilung über die Vergaben nach Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen (VOB) und der Unterschwellenvergabeordnung
Mitteilungsvorlage 11/2021
13.3 Übersicht über die offenen Beschlüsse
Mitteilungsvorlage 21/2021
14. Anfragen der Ausschussmitglieder
15. Schließung der Sitzung
Im Anschluss an die öffentliche Sitzung findet die nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses statt.
1. Eröffnung der Sitzung
2. Feststellen der Beschlussfähigkeit
3. Genehmigung der Niederschrift der nicht öffentlichen Sitzung vom 23.11.2020
4. Bestätigung der Tagesordnung
5. Bauvorhaben Neustädter Damm
6. Auswertung der Ergebnisse der Überprüfung der Stadtverordneten der Stadtverordnetenversammlung Prenzlau, des Bürgermeisters und der Beigeordneten der Stadt Prenzlau nach dem Stasi-Unterlagen-Gesetz (StUG)
Beschlussvorlage 2/2021
7. Ankauf eines Grundstücks
Beschlussvorlage 7/2021
8. Grundstücksverkäufe im Bebauungsgebiet „Neustädter Feldmark“
Beschlussvorlage 22/2021
9. Mitteilungen des Bürgermeisters
10. Anfragen der Ausschussmitglieder
11. Schließung der Sitzung
Frau M. Schön
Hauptamt
Amtsleiterin
