Prenzlau (spz). Am Montag, dem 23. November, tagt ab 17 Uhr in der Aula der
Oberschule mit Grundschulteil "C. F. Grabow", Berliner Straße 29, der Hauptausschuss.
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Tagesordnung
Öffentliche Sitzung
1. Eröffnung der Sitzung
2. Feststellen der Beschlussfähigkeit
3. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 14.09.2020
4. Einwohnerfragestunde
5. Bestätigung der Tagesordnung
6. Sachstand Etablierung einer Onlineplattform für´s Ehrenamt;
Berichterstatter: Fr. Neels
7. Berufung eines sachkundigen Einwohners in den Ausschuss für Wirtschaft, Stadt- und Ortsteilentwicklung und in den Ausschuss für Umbau des Dominikanerklosters
Beschlussvorlage 121/2020
8. Abberufung als Rechnungsprüfer der Stadt Prenzlau
Beschlussvorlage 90/2020
9. Bestellung zur Rechnungsprüferin der Stadt Prenzlau
Beschlussvorlage 91/2020
10. Abwägungs- und Entwurfsbeschluss Bebauungsplan D VII "Uckerpromenade"
10.1 Änderungsantrag 112/2020
Antrag zur Drucksache 112-1/2020
10.2 Abwägungs- und Entwurfsbeschluss Bebauungsplan D VII „Uckerpromenade“ der Stadt Prenzlau
Beschlussvorlage 112/2020
11. Überplanmäßige Auszahlung für die Baumaßnahme „Bahnbrücke B 109 Richtung Blindow und Radweg Prenzlau-Blindow“ (Stadtanteil)
Beschlussvorlage 107/2020
12. Neuregelung der Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand – Verlängerung des Optionszeitraums
Beschlussvorlage 101/2020
13. Änderung der Benutzungsordnung der Stadt Prenzlau für die Überlassung von Schulräumen in den Schulen in Trägerschaft der Stadt Prenzlau
Beschlussvorlage 104/2020
14. Änderung der Entgeltordnung der Stadt Prenzlau für die Überlassung von Schulräumen in den Schulen in Trägerschaft der Stadt Prenzlau
Beschlussvorlage 105/2020
15. Aufhebung des Beschlusses zum Kinderfest der Stadt Prenzlau (DS 2/1205/II/41 vom 17.12.1997)
Beschlussvorlage 98/2020
16. Kinderfest der Stadt Prenzlau
Beschlussvorlage 99/2020
17. Unterstützung/ Bezuschussung "Naturerlebnis Uckermark" in Prenzlau
Antrag 69/2020
18. Aussetzung von Zwangsvollstreckungsmaßnahmen zu Forderungen des sog. Beitragsservices
Antrag 125/2020
19. Errichtung von Taubenhäusern
Antrag 39/2020
20. Kontrolle Maskenpflicht
Antrag 122/2020
21. Streichung des § 5a der Hauptsatzung der Stadt Prenzlau
Antrag 124/2020
22. zusätzliche Kurzzeitparkplätze in der Friedrichstraße
Antrag 127/2020
23. Einrichten eines Verkehrsübungsplatzes
Antrag 131/2020
24. Mitteilungen des Bürgermeisters
24.1 Rücktritt von Herrn Markus Raupach als sachkundiger Einwohner
Mitteilungsvorlagen 119/2020
24.2 Austritt von Fynn Sommer aus dem Kinder- und Jugendbeirat
Mitteilungsvorlagen 120/2020
24.3 Vorsitz des Beirates für Menschen mit Behinderung
Mitteilungsvorlagen 108/2020
24.4 Maßnahmenkatalog Radwegekonzept
Mitteilungsvorlagen 114/2020
24.5 Nutzung der webbasierten Internetplattform DEMOSPLAN im Rahmen der Bürger- und Trägerbeteiligung in Bauleitplanverfahren
Mitteilungsvorlagen 113/2020
24.6 Mitgliedschaft im Netzwerk Engagierte Stadt
Mitteilungsvorlagen 116/2020
24.7 Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen II. Quartal 2020
Mitteilungsvorlagen 106/2020
24.8 Mitteilung über die Vergaben nach Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen (VOB) und der Unterschwellenvergabeordnung (UVgO)
Mitteilungsvorlagen 111/2020
24.9 Mitteilung über die Geschäfte der laufenden Verwaltung (III. Quartal 2020)
Mitteilungsvorlagen 110/2020
24.10 Stadtleitbild Prenzlau 2050
Mitteilungsvorlagen 126/2020
25. Anfragen der Ausschussmitglieder
25.1 Schaffung eines Verkehrsgartens
Anfrage 128/2020
25.2 Einrichtung eines digitalen Wohnbaulandkataster für die Stadt und Ortsteile
Anfrage 129/2020
25.3 öffentliche Webcam zur Tourismusförderung
Anfrage 130/2020
26. Schließung der Sitzung
Im Anschluss an die öffentliche Sitzung findet die nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses statt.
1. Eröffnung der Sitzung
2. Feststellen der Beschlussfähigkeit
3. Genehmigung der Niederschrift der nicht öffentlichen Sitzung vom 14.09.2020
4. Bestätigung der Tagesordnung
5. Verkauf bebautes Grundstück
Beschlussvorlage 100/2020
6. Ankauf eines Grundstückes
Beschlussvorlage 49/2020
7. Erwerb eines Grundstückes im Wege eines Erbbaurechts
Beschlussvorlage 53/2020
8. Verkauf eines Grundstücks
Beschlussvorlage 117/2020
9. Verkauf einer Grundstücksteilfläche
Beschlussvorlage 118/2020
10. Verkauf eines Grundstücks
Beschlussvorlage 123/2020
11. Verleihung des Preises und der Medaille der Stadt Prenzlau
Beschlussvorlage 115/2020
12. Mitteilungen des Bürgermeisters
13. Anfragen der Ausschussmitglieder
14. Schließung der Sitzung
Frau M. Schön
Hauptamt
Amtsleiterin
