Prenzlau (spz). Am Montag, dem 14.09.2020, findet um 17:00 Uhr
eine öffentliche Sitzung des Hauptausschusses statt. Ort: Christa-und-Peter-Scherpf-Gymnasium, Teil II, Seeweg 6, Aula
Tagesordnung:
1. Eröffnung der Sitzung
2. Feststellen der Beschlussfähigkeit
3. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 08.06.2020
4. Einwohnerfragestunde
5. Bestätigung der Tagesordnung
6. Bericht zur Umstrukturierung des THW, Berichterstatterin: Fr. Köster
7. Berichterstattung zum Prüfauftrag der Stadtverordnetenversammlung zur Onlineplattform für´s Ehrenamt (DS 129/2019)
8. Benennung eines Mitgliedes des Kinder- und Jugendbeirates der Stadt Prenzlau
9. Berufung eines sachkundigen Einwohners in den Ausschuss für Bildung, Kultur und Soziales
10. Mitglieder des Ausschusses für den Umbau des Dominikanerkloster (UDK-A) und ihre Vertreter
11. Berufung von sachkundigen Einwohnern in den Ausschuss für den Umbau des Dominikanerklosters (UDK-A)
12. Sitzungskalender 2021
13. 10. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Prenzlau
14. Satzung zum Bürgerbudget der Stadt Prenzlau
14.1 Satzung zum Bürgerbudget der Stadt Prenzlau
14.2 Satzung zum Bürgerbudget der Stadt Prenzlau
15. Aufhebung des Beschlusses zur 5. Satzung zur Änderung der Satzung über die Nutzung der Friedhöfe der Stadt Prenzlau (Friedhofssatzung)
16. 5. Satzung zur Änderung der Satzung über die Nutzung der Friedhöfe der Stadt Prenzlau (Friedhofssatzung)
17. 3. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Prenzlau über die Umlegung der von dem Wasser- und Bodenverband „Uckerseen“ erhobenen Verbandsbeiträge.
18. Neubenennung des Kirchenvorplatzes der katholischen Kirche Sankt Maria Magdalena
19. Überplanmäßige Auszahlung für die Baumaßnahme „An- und Ausbau Gemeinde-/ Feuerwehrhaus Schönwerder“
20. Überplanmäßige Auszahlung für die Errichtung eines Basketballplatzes an der Uckerpromenade
21. „Förderprogramm Nationalfeiertag“ der Stadt Prenzlau – Prüfauftrag
22. Befristete Beschäftigungsverhältnisse bei der Stadt Prenzlau und ihren Tochterunternehmen
23. Senkung der Realsteuer ab 2021
24. Machbarkeitsstudie Hallenbad für Prenzlau
25. Einrichtung eines Ehrenamtstages in Prenzlau
26. Unterstützung/ Bezuschussung "Naturerlebnis Uckermark" in Prenzlau
27. Resolution an den Landtag Brandenburg zur Abschaffung der Erschließungsbeiträge, 28. Einsatz eines Bürger- Beteiligungs- Beauftragten
29. Prüfauftrag zur Erstellung eines Parkraumkonzeptes für die Innenstadt
30. Mitteilungen des Bürgermeisters
31.1 Vorsitz des Ausschusses für den Umbau des Dominikanerklosters (UDK-A)
31. Rücktritt von Frau Elvira Wieland aus dem Beirat für Menschen mit Behinderungen
31.1 Mitteilung über die Geschäfte der laufenden Verwaltung (II. Quartal 2020)
31.2 Mitteilung über die Vergaben nach Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen (VOB) und der Unterschwellenvergabeordnung (UVgO)
32. Anfragen der Ausschussmitglieder
32.1 Artikel der Prenzlauer Zeitung vom 7. Juli 2020, Seite 12, "Wegschauen geht nicht"
32.2 WLAN-Ausbau in städtischen Gebäuden
32.3 Umsetzung eines Radwegekonzeptes
32.4 Abtransport von schweren Paketen aus der Poststelle Friedrichstraße 15-17
32.5 Lärmschutzvorsorge, Lärmschutzsanierung
32.6 Wasser in den Uckerseen
32.7 Kosten der städtischen Meilen
32.8 E-Tankstellen in Prenzlau
33. Schließung der Sitzung.
Im Anschluss an die öffentliche Sitzung findet eine nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses mit folgender Tagesordnung statt:
1. - 4. Regularien
5. Mitteilungen des Bürgermeisters
6. Anfragen der Ausschussmitglieder
7. Schließung der Sitzung
Frau M. Schön
Hauptamt
Amtsleiterin
