Prenzlau (spz). Am Montag, dem 8. Juni, findet um 17 Uhr eine öffentliche Sitzung des Hauptausschusses statt.
Ort: Aula Christa-und-Peter-Scherpf-Gymnasium, Teil II, Seeweg 6
Tagesordnung:
1. Eröffnung der Sitzung 2. Feststellen der Beschlussfähigkeit 3. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 10.02.2020 4. Einwohnerfragestunde
5. Bestätigung der Tagesordnung 6. Berufung von einem sachkundigen Einwohner in den Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung 7. Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2018 7.1 Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses des Haushaltsjahres 2018 der Stadt Prenzlau 7.2 Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2018 8. Satzung über die Erhebung von Gebühren für Einsätze bzw. Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Prenzlau 9. 5. Satzung zur Änderung der Satzung über die Nutzung der Friedhöfe der Stadt Prenzlau (Friedhofssatzung)
10. Kostenbeitragssatzung über die Erhebung von Kostenbeiträgen für die Inanspruchnahme eines Platzes in einer kommunalen Kindertagesstätte der Stadt Prenzlau
11. 2. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Prenzlau über Aufwandsentschädigungen für ehrenamtliche Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung und ihrer Ausschüsse sowie für Ortsvorsteher und Mitglieder von Ortsbeiräten (Entschädigungssatzung-2019)
12. Bezuschussung für die Stelle "Ausländerbeauftragte (r) der Stadt Prenzlau"
13. Änderung des Gesellschaftsvertrages der Stadtwerke Prenzlau GmbH
14. Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Am Strom" der Stadt Prenzlau
15. Erneuter Abwägungs- und Entwurfsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Am Strom" der Stadt Prenzlau
16. Abwägungs- und Satzungsbeschluss Ergänzungssatzung „Wiesenweg Schönwerder“
17. Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan (vBP)
Sondergebiet Photovoltaik „Gärtnerei-Areal/ Schäfergraben“
18. Feststellung der 2. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Prenzlau
19. Abwägungs- und Satzungsbeschluss über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan (vBP) Sondergebiet Photovoltaik „Gärtnerei-Areal/ Schäfergraben“ der Stadt Prenzlau
20. Stadtleitbild
20.1 Leitbild für die Stadt Prenzlau
20.2 Stadtleitbild Prenzlau 2050
21. Zeitweiliger Ausschuss zum Umbau des Dominikanerklosters
22. Sachstand Einführung Ratsinformationssystem,
23. Mitteilungen des Bürgermeisters
23.1 Haushaltssperre im Haushaltsjahr 2020
23.2 Information über Prüfungsleistungen im Jahr 2019
23.3 Benennung der Mitglieder von Fachausschüssen des Städte- und Gemeindebundes aus der Stadt Prenzlau
23.4 Mitteilung über die Geschäfte der laufenden Verwaltung (IV. Quartal 2019)
23.5 Mitteilung über die Geschäfte der laufenden Verwaltung (I. Quartal 2020)
23.6 Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen IV. Quartal 2019 (Teil 1) 23.7 Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen I. Quartal 2020
23.8 Mitteilung über die Vergaben nach der Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen (VOB) und der Unterschwellenvergabeordnung (UVgO)
23.9 Mitteilung über die Vergaben nach der Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen (VOB) und der Unterschwellenvergabeordnung (UVgO)
24. Anfragen der Ausschussmitglieder
25. Schließung der Sitzung
Im Anschluss an die öffentliche Sitzung findet eine nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses mit folgender Tagesordnung statt:
1. - 4. Regularien
5. Grundstücksangelegenheiten
6. Erlass der Rückzahlung des gewährten Zuschusses für das Jahr 2019
7. Grundstücksangelegenheiten
8. Unternehmensangelegenheiten
8.1 Finanzielle Unterstützung eines wirtschaftlichen Unternehmens in Prenzlau
8.2 Finanzielle Unterstützung eines wirtschaftlichen Unternehmens in Prenzlau
9. Mitteilungen des Bürgermeisters
10. Anfragen der Ausschussmitglieder
11. Schließung der Sitzung
Frau M. Schön
Hauptamt
Amtsleiterin
