Prenzlau (spz). Am Donnerstag, dem 05.12.2019, findet um 17:00 Uhr eine öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung statt. Ort: Aula Christa-und-Peter-Scherpf-Gymnasium Schulteil II, Seeweg 6
Tagesordnung:
1. Eröffnung der Sitzung, 2. Feststellen der Beschlussfähigkeit, 3. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 19.09.2019, 4. Einwohnerfragestunde, 5. Bestätigung der Tagesordnung, 6. Angelegenheiten der Stadtverordnetenversammlung, 7. Wahlprüfungsentscheidung: Wahl zum Ortsbeirat Blindow, 8. Haushaltssatzung der Stadt Prenzlau für das Haushaltsjahr 2020, 9. 9. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Prenzlau, 10. 6. Satzung über die Sondernutzung der Prenzlauer Straßen, Wege und Plätze (Sondernutzungssatzung), 11. Satzung über das Anbringen bzw. Aufstellen von Werbeträgern für Veranstaltungen und die Durchführung von Werbemaßnahmen und von Wahlwerbung in der Stadt Prenzlau (Plakatierungssatzung), 12. Ordnungsbehördliche Verordnung der Stadt Prenzlau über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen aus Anlass von besonderen Ereignissen im Jahr 2020, 13. Entwurfs- und Auslegungsbeschluss Ergänzungssatzung „Wiesenweg Schönwerder“, 14. Fortschreibung des Mittelbereichentwicklungskonzeptes Prenzlau, 15. Abwägungs- und Entwurfsbeschluss 2. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Prenzlau, 16. Abwägungs- und Entwurfsbeschluss vorhabenbezogener Bebauungsplan Sondergebiet Photovoltaik „Gärtnerei-Areal/ Schäfergraben“, 17. 3. Änderung des Konsortialvertrages der ICU Investor Center Uckermark GmbH, 18. Überplanmäßige Auszahlung für die Baumaßnahme „Einbau Aufzug Grundschule Diesterweg (Teil 1)“, 19. Neubesetzung des Aufsichtsrates bei der Wohnbau GmbH Prenzlau, 20. Fortschreibung Prenzlauer Mietspiegel 2020, 21. Änderung der Entschädigungssatzung 2019, 22. Installation Überwachungskamera, 23. Onlineplattform für´s Ehrenamt, 24. Einnahmeausfälle in Folge der Erweiterung der Elternbeitragsfreiheit, 25. Befristete Beschäftigungsverhältnisse bei der Stadt Prenzlau und ihren Tochtergesellschaften, 26. Mitteilungen des Bürgermeisters, 26.1 Mitteilung über die Geschäfte der laufenden Vewaltung (III. Quartal 2019), 27. Fragestunde der Stadtverordneten, 28. Schließung der Sitzung.
Im Anschluss an die öffentliche Sitzung findet eine nicht öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung mit folgender Tagesordnung statt:
1. - 4. Regularien, 5. Verkauf Grundstücke Industriegebiet Nord - nördlicher und südlicher Teil, 6. Verleihung des Preises und der Medaille der Stadt Prenzlau, 7. Bestätigung der Tagesordnung, 8. Mitteilungen des Bürgermeisters, 9. Fragestunde der Stadtverordneten, 10. Schließung der Sitzung.
Frau M. Schön
Hauptamt
Amtsleiterin