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Hauptausschuss tagt

29.08.2019

Am Montag, dem 9. September, findet um 17 Uhr eine öffentliche Sitzung des Hauptausschusses statt. Ort: Raum 203 Sitzungssaal Rathaus, Am Steintor 4

 

Tagesordnung:

1. Eröffnung der Sitzung, 2. Feststellen der Beschlussfähigkeit, 3. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 29.04.2019, 4. Einwohnerfragestunde, 5. Bestätigung der Tagesordnung, 6. Wahl der/des Vorsitzenden des Hauptausschusses der Stadt Prenzlau, 7. Wahl der/des stellvertretenden Vorsitzenden des Hauptausschusses, 8. Sitzungskalender 2020, 9. Benennung Mitglieder für den Beirat für Menschen mit Behinderung der Stadt Prenzlau, 10. Benennung Mitglieder für den Seniorenbeirat der Stadt Prenzlau, 11. Benennung Mitglieder des Sportbeirats der Stadt Prenzlau, 12. Benennung Mitglieder des Kinder- und Jugendbeirates der Stadt Prenzlau, 13. Entschädigungssatzung 2019, 14. Zuständigkeitsordnung für die beratenden Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Prenzlau, 15. Beschluss der Eckpunkte zum Einzelhandelskonzept Prenzlau 2019, 16. Durchführungs- und Erschließungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan „ALDI-Verlagerung/Kietzstraße“, 17. Abwägungs- und Feststellungsbeschluss zur 1. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Prenzlau, 18. Abwägungs- und Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan "ALDI-Verlagerung/Kietzstraße" der Stadt Prenzlau, 19. Aufstellungs-, Billigungs- und Offenlegungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan der Innenentwicklung nach § 13a BauGB "Sonnenhof Winterfeldtstraße" der Stadt Prenzlau, 20. Überplanmäßige Auszahlung für die Straßenbaumaßnahme Thomas-Müntzer-Platz/ Ecke Lessingstraße, 21. Überplanmäßige Auszahlung für die Errichtung von Urnenstelen auf dem städtischen Friedhof einschließlich der Freiflächengestaltung, 22. Außerplanmäßige Aufwendung/ Auszahlung für die Messbildbefahrung und Zustandserfassung/ -bewertung der kommunalen Straßen, 23. Außerplanmäßige Aufwendung für die Zuführung zur Rückstellung für unmittelbare Pensionsverpflichtungen, 24. Weitere Übernahme von Aufgaben der unteren Straßenverkehrsbehörde, 25. Installation Überwachungskamera, 26. Mitteilungen des Bürgermeisters, 26.1 Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen I. und II. Quartal 2019, 26.2 Bericht zum Haushalt der Stadt Prenzlau 2019 (1. Halbjahr), 26.3 Stadtbericht 2017, 26.4 Mitteilung über die Geschäfte der laufenden Verwaltung (II. Quartal 2019), 26.5 Mitteilung über die Vergaben nach der Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen (VOB) und der Unterschwellenvergabeordnung (UVgO), 27. Anfragen der Ausschussmitglieder, 27.1 Straßenausbaubeiträge, 27.2 "Bauten" an Kap-Badestellen, 28. Schließung der Sitzung.

Im Anschluss an die öffentliche Sitzung findet eine nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses mit folgender Tagesordnung statt:

1. - 4. Regularien, 5. Mitteilungen des Bürgermeisters, 6. Anfragen der Ausschussmitglieder, 7. Schließung der Sitzung.

 

 

Ansprechpartner:

Herr F. Müller
Hauptamt
Amtsleiter

Kategorie:

Rathaus und Verwaltung
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