Anlage zur DS 45/2018 (586.8 KB)
Abschließende Beschlussfassung in der Stadtverordnetenversammlung am 03.05.2018 vorgesehen
Textauszug aus der Drucksache
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die in der Anlage genannte Stellungnahme der Verwaltung.
Anlage:
Stellungnahme der Verwaltung
Das Brandenburger Kabinett und der Berliner Senat hatten am 19. Juli 2016 auf Empfehlung der Gemeinsamen Landesplanungskonferenz (PLAKO) den 1. Entwurf des Landesentwicklungsplanes Hauptstadtregion Berlin-Brandenburg (LEP HR) zur Kenntnis genommen und die Gemeinsame Landesplanungsabteilung Berlin-Brandenburg (GL) mit der Durchführung des Beteiligungsverfahrens beauftragt. Das Beteiligungsverfahren und die öffentliche Auslegung wurden durchgeführt und die Stadt Prenzlau hat eine Stellungnahme abgegeben (Mitteilungsvorlage 104/2016). Ein Abwägungsprotokoll wurde durch die GL nicht zur Verfügung gestellt.
Auf ihren Sitzungen am 19.12.2017 haben das Brandenburger Kabinett und der Berliner Senat den 2. Entwurf des Landesentwicklungsplanes Hauptstadtregion Berlin- Brandenburg (LEP HR) zustimmend zur Kenntnis genommen. Die Gemeinsame Landesplanungsabteilung der Länder Berlin und Brandenburg wurde mit der öffentlichen Auslegung und Beteiligung betraut. Die Auslegung wurde in der 4. Kalenderwoche 2018 in den Amtsblättern des Landes Brandenburg und des Landes Berlin öffentlich bekannt gemacht.
Schriftliche Stellungnahmen sind bis zum 07. Mai 2018 möglich.
Die Stadtverwaltung hat sich erneut mit allen Themenfelder des LEP HR auseinandergesetzt und eine entsprechende Stellungnahme erarbeitet. Hierbei wurde vorrangig auf die eigene Betroffenheit abgestellt.
Grundsätzlich stimmen die Inhalte des LEP HR und der aktuellen kommunalen Planungen und Konzepte (Flächennutzungsplan, Landschaftsplan, Einzelhandelskonzept u.a.) überein.
Die Mitteilungsvorlage 36/2018 wird damit gegenstandslos.
Zweiter Beigeordneter der Stadt Prenzlau
