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Termin/Ort:
Donnerstag, 07.12.2017, 17.00 Uhr,
Christa-und-Peter-Scherpf-Gymnasium Schulteil II, Seeweg 6, Aula
Tagesordnung:
1. Eröffnung der Sitzung
2. Feststellen der Beschlussfähigkeit
3. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 05.10.2017
4. Einwohnerfragestunde
5. Bestätigung der Tagesordnung
6. Angelegenheiten der Stadtverordnetenversammlung
6.1 Wahlprüfungsentscheidung: Bürgermeisterwahl am 24.09.2017 Beschlussvorlage 98/2017
6.2 Planstelleneinweisung des Bürgermeisters
7. Änderung der Hauptsatzung Antrag SPD/FDP Fraktion, Fraktion DIE LINKE. Prenzlau 109/2017
8. Wahl der Beigeordneten
8.1 Verzicht auf öffentliche Ausschreibung der Stellen der Beigeordneten Beschlussvorlage 99/2017
8.2 Wahl des Ersten Beigeordneten Beschlussvorlage 100/2017
8.3 Wahl des Zweiten Beigeordneten Beschlussvorlage 101/2017
9. Haushalt 2018
9.1 Haushaltssatzung der Stadt Prenzlau für das Haushaltsjahr 2018 Beschlussvorlage 84/2017
9.2 Festsetzung Höchstbetrag Kassenkredit für die Haushaltsjahre 2018 bis 2021 Beschlussvorlage 82/2017
9.3 Kürzung oder Streichung freiwilliger Leistungen Antrag SPD/FDP-Fraktion: 108/2017
9.4 Aufhebung des Beschlusses Drucksache 47/2013 - Erfüllung der Bedingung des Landrates zur Haushaltssatzung der Stadt Prenzlau für das Haushaltsjahr 2013 Beschlussvorlage 85/2017
10. Dienstaufwandsentschädigung Bürgermeister und Beigeordnete ab 2018 Beschlussvorlage 90/2017
11. Berufung eines sachkundigen Einwohners in den Ausschuss für Wirtschaft, Stadtund Ortsteilentwicklung Beschlussvorlage 96/2017
12. Neubesetzung des Aufsichtsrates bei der Wohnbau GmbH Prenzlau Beschlussvorlage 97/2017
13. Ordnungsbehördliche Verordnung der Stadt Prenzlau über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen aus Anlass von besonderen bzw. regionalen Ereignissen im Jahr 2018 Beschlussvorlage 92/2017
14. Qualifizierter Prenzlauer Mietspiegel 2018 Beschlussvorlage 93/2017
15. Kündigung der Mitgliedschaft im Verein Bürgernahes Brandenburg e.V. Antrag Fraktion DIE LINKE.Prenzlau: 106/2017
16. WLAN in städtischen Gebäuden Antrag Bürgerfraktion und Fraktion Wir Prenzlauer: 76/2017
17. Fahrradwegkonzept
17.1 Fahrradwegekonzept Antrag Bürgerfraktion und Fraktion Wir Prenzlauer: 77/2017
17.2 Maßnahmekatalog zur Umsetzung Radwegekonzept für Prenzlau & Ortsteile Antrag SPD/FDP-Fraktion: 104/2017
18. Umsetzung Elektro-Mobilität in der Stadt der erneuerbaren Energien Antrag SPD/FDP-Fraktion; Fraktion DIE LINKE. Prenzlau: 95/2017
19. Aufschlüsselung der Beteiligung der Stadt am Bootshaus Antrag Fraktion DIE LINKE.Prenzlau: 105/2017
20. Mitteilungen des Bürgermeisters
20.1 Mitteilung über die Geschäfte der laufenden Verwaltung (III. Quartal 2017) Mitteilungsvorlage 86/2017
20.2 Stadtumbaustrategie Prenzlau 2030 - Fortschreibung 2017 Mitteilungsvorlage 88/2017
20.3 Aktuelle Besetzung des Kinder- und Jugendbeirates Mitteilungsvorlage 89/2017
21. Fragestunde der Stadtverordneten
21.1 Slawenboot und weitere Vorgehensweise Anfrage 107/2017
22. Schließung der Sitzung
