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Niederschrift über die öffentliche Sitzung
des Ausschusses für Bildung, Kultur u. Soziales der Stadt Prenzlau
am Mittwoch, dem 13.09.2017, Sitzungssaal Rathaus, Am Steintor 4 (Raum 203)
Beginn: 17.00 Uhr Ende: 18.32 Uhr
Entschuldigt:
Herr Gärtner
Herr Rissmann
Herr Suhr
Herr Fuhrmann
Herr Wollin
Tagesordnung:
1. Eröffnung der Sitzung
2. Feststellen der Beschlussfähigkeit
3. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 21.06.2017
4. Einwohnerfragestunde
5. Bestätigung der Tagesordnung
6. Bericht über Schulsozialarbeit an der Oberschule mit Grundschulteil "C. F. Grabow" - Berichterstatter: Frau Tamms
7. Bericht "Prenzlauer Profil II. Quartal 2017"
8. Mitteilungen des Bürgermeisters
8.1 Essenteilnehmer in Schulen in Trägerschaft der Stadt Prenzlau
8.2 Darstellung Kosten Zwischenverpflegung 2016/2017
8.3 Besetzung Ausschuss für Bildung, Kultur und Soziales (DS-Nr.: 70/2017)
8.4 Sachstand Förderprogramm Kiez-Kitas (DS-Nr.: 69/2017)
9. Anfragen der Ausschussmitglieder
10. Schließung der Sitzung
TOP 1. Eröffnung der Sitzung
Der Vorsitzende eröffnet um 17.00 Uhr die öffentliche Sitzung.
TOP 2. Feststellen der Beschlussfähigkeit
Der Vorsitzende stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung und die Beschlussfähigkeit fest. 6 Mitglieder des Ausschusses für Bildung, Kultur und Soziales sind zu Beginn der Sitzung anwesend.
TOP 3. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 21.06.2017
Gegen die o.g. Niederschrift werden keine Einwände erhoben.
TOP 4. Einwohnerfragestunde
In der Einwohnerfragestunde werden keine Anfragen gestellt.
TOP 5. Bestätigung der Tagesordnung
Der Bürgermeister bittet um Verständnis, dass er gegebenenfalls die Sitzung früher verlassen muss. Um 18.30 Uhr findet der 200. Halbstundenlauf im Uckerstadion statt, zu dem er den offiziellen Startschuss geben wird.
Über die Tagesordnung wird wie folgt abgestimmt:
Abstimmung: 7/0/0
TOP 6. Bericht über Schulsozialarbeit an der Oberschule mit Grundschulteil "C. F. Grabow" - Berichterstatter: Frau Tamms
Frau Tamms stellt sich vor und berichtet über ihre Arbeit als Schulsozialarbeiterin an der Oberschule mit Grundschulteil "C. F. Grabow" (Anlage 1).
Herr Reichel zeigt die Entwicklungsunterschiede innerhalb der Altersgruppe auf. Er schätzt die Arbeit der Schulsozialarbeiter. Herr Reichel bezieht sich auf die Zusammenarbeit mit den Eltern. Er fragt an, ob es hierfür ein Sprechzimmer oder ähnliches gibt.
Frau Tamms erklärt, dass sie ein eigenes Büro mit Telefonanschluss besitzt. Sollte sie einmal nicht erreichbar sein, wird ihr ein Zettel mit der Bitte um Rückruf ins Fach gelegt.
Frau Karstädt schätzt die Arbeit der Schulsozialarbeiter sehr. Sie findet diese sehr richtig und wichtig. Sie fragt nach den Erfahrungswerten in der Zusammenarbeit mit dem Jugendamt.
Frau Tamms erläutert, dass die Zusammenarbeit mit dem Jugendamt sehr wichtig sei und dass die Eltern vor dem Hinzuziehen des Jugendamtes immer informiert werden. Sie hat bisher gute Erfahrungen mit dem Jugendamt gehabt. Der Bürgermeister bedankt sich bei Frau Tamms für die geleistete Arbeit.
Der Erste Beigeordnete erfragt, wie es mit der Akzeptanz der Eltern gegenüber Frau Tamms aussieht. Frau Tamms antwortet, dass sie bei den Kleineren ein positives Feedback erhält. Die größeren Kinder erzählen „nichts mehr“. Der Vorsitzende fragt, ob eine Statistik über die Probleme geführt wird. Frau Tamms verneint dies.
TOP 7. Bericht "Prenzlauer Profil II. Quartal 2017"
Der Bericht liegt den Auschussmitgliedern vor.
Es gibt keine Anfragen.
TOP 8. Mitteilungen des Bürgermeisters
Der Bürgermeister informiert über den Sachstand des Kunstrasenplatzes. Es wurden Fördermittel in Höhe von 450.000 Euro in Aussicht gestellt. Ein Fördermittelbescheid liegt jedoch entgegen anders zu verstehenden Presseartikeln noch nicht vor. Es wäre in diesem Fall ein Eigenanteil in Höhe von 600.000 Euro zu tragen. Eine Landesförderung ist hier leider nicht möglich. Das Thema wird in der nächsten Ausschussfolge im Hinblick auf die Haushaltsdiskussion erörtert. Der Vorsitzende erfragt, ob es eine feste Kosteneinschätzung für den Kunstrasenplatz gäbe.
Der Zweite Beigeordnete antwortet, dass zunächst von einer Summe in Höhe von 850.000 Euro (Stand 2010) ausgegangen wurde. Letztendlich gehe man von Kosten in Höhe von 1.065.000 Euro (inklusive Baukostensteigerungsfaktor) aus. Derzeit liegt lediglich eine Zusage des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages vor. Dies gelte allerdings nur, wenn die Stadt Prenzlau einen Antrag stellt, was bisher aufgrund des über den Plan liegenden Eigenanteils noch nicht geschehen ist. In den Fraktionen soll daher diskutiert werden, ob die Stadt Prenzlau einen Antrag unter den gegebenen Bedingungen stellen soll.
Der Vorsitzende fragt an, bis wann dieser Antrag gestellt werden muss.
Der Zweite Beigeordnete antwortet, dass dies in diesem Jahr geschehen muss.
Der Erste Beigeordnete fügt hinzu, dass der Sport im Bereich Fußball hierbei ein wichtiges Kriterium sei.
Der Bürgermeister informiert weiterhin, dass es heute ein Gespräch mit dem Verein FSV Rot-Weiß Prenzlau gab. Der Verein möchte das ehemalige Verwaltungsgebäude zwischen dem Schützenverein und dem Hundeverein nutzen. Hierzu sind jedoch noch einige Umbaumaßnahmen notwendig.
TOP 8.1 Essenteilnehmer in Schulen in Trägerschaft der Stadt Prenzlau
Frau Kehn stellt die zugearbeiteten Zahlen der Essenteilnehmer in den Schulen vor (Anlage 2).
Der Bürgermeister informiert darüber, dass es eine Diskussion auf Facebook gibt, in der gesagt wird, dass die Essenversorgung bzw. das Bestellsystem nicht funktioniert. Er erläutert, dass der Stadt derzeit lediglich zwei Fälle bekannt sind, bei denen aber eine sehr schnelle Lösung gefunden werden konnte.
TOP 8.2 Darstellung Kosten Zwischenverpflegung 2016/2017
Frau Kehn stellt die Kosten der Zwischenverpflegung in den Jahren 2016 und 2017 dar (Anlage 3).
Herr Theil erläutert, dass 150.000 Euro eine beachtliche Summe für den Haushalt darstellen. Er regt an, ein neues Gutachten zur Ermittlung des durchschnittlich ersparten Eigenanteils anzufordern.
Der Erste Beigeordnete erklärt, dass hierauf im Zuge der Haushaltsberatungen nochmals eingegangen wird.
TOP 8.3 Besetzung Ausschuss für Bildung, Kultur und Soziales DS-Nr.: 70/2017
Herr Dittberner fragt an, ob der Ausschuss für Bildung, Kultur und Soziales einem Schulausschuss gleichzustellen ist.
Herr Theil erklärt, dass sich die Teilnahme des Kreisschulrates problematisch darstellen könnte.
Die Mitglieder des Ausschusses für Bildung, Kultur und Soziales nehmen den Inhalt der Mitteilung zur Kenntnis.
TOP 8.4 Sachstand Förderprogramm Kiez-Kitas DS-Nr.: 69/2017
Der Erste Beigeordnete erläutert das Kiez-Kita-Programm. Es soll hierbei eine Personalstelle gefördert werden. Dies soll zum 01.01.2018 erfolgen. Weiterhin sind Schallschutzmaßnahmen in der Grundschule "A.-Becker" geplant. Perspektivisch soll auch auf dem dortigen Spielplatz ein Gerätehaus in ein WC-Haus umgebaut werden.
Die Mitglieder des Ausschusses für Bildung, Kultur und Soziales nehmen den Inhalt der Mitteilung zur Kenntnis.
weitere Mitteilungen:
Der Bürgemeister informiert, dass in den nächsten Sitzungsfolgen die einzelnen Kindertagesstätten mit deren Konzeptionen und Inhalten vorgestellt werden sollen. Weiterhin berichtet der Bürgermeister, dass ein Schreiben vom Verein für Niederdeutsch im Land Brandenburg (Anlage 4) vorliegt, welches die Stadt Prenzlau und die Arbeit von Frau Doris Meinke bezüglich des Erhalts der plattdeutschen Sprache würdigt.
Der Zweite Beigeordnete informiert über das sogenannte "Barokke"-Denkmal. Hierbei handelt es sich um das Friedhofsportal zum Blindower Friedhof. Da das Tor zu fallen drohte, hat die Stadt mit finanzieller Unterstützung durch den Landkreis Uckermark reagiert und eine Sicherung veranlasst. Eine komplette Sanierung dieses Tores würde 22.000 Euro kosten. Die Sanierung hängt jedoch davon ab, ob die Stadt Prenzlau hierfür eine oder mehrere Förderungen erhalten wird.
Frau Kehn erläutert, dass derzeit eine Gesamtkapazität von 1.400 Plätzen für Krippe, Kindergarten und Hort besteht. Zum 01.10.2017 liegt ein Belegungsstand von 1.231 Plätzen vor. Zum 01.11.2017 sind laut Antragstellung 1.238 und zum 01.12.2017 1.247 Plätze belegt. Nach derzeitigem Stand liegen bis Juni 2018 bereits 104 Neuanträge vor. Weiterhin erklärt sie, dass mit Stand vom 05.09.2017 im Hort 68 Kinder, im Kindergarten 22 Kinder und in der Kinderkrippe 8 Kinder aus Umlandgemeinden betreut werden.
TOP 9. Anfragen der Ausschussmitglieder
Herr Theil informiert, dass im Bahnhofstunnel im Bereich der Treppen Schmierereien angebracht wurden. Er regt an, eine Lösung zur Vermeidung weiterer Taten zu finden. Weiterhin erläutert Herr Theil, dass sich vor dem Blindower Tor ein ehemaliger Wegweiser befindet. Er schlägt vor, diesen entfernen zu lassen.
Anmerkung der Verwaltung: Der Pfahl wurde zwischenzeitlich entfernt.
TOP 10. Schließung der Sitzung
Der Vorsitzende schließt die öffentliche Sitzung um 18.32 Uhr.
Niederschrift BKS-A vom 13.09.2017 (öffentlich) (35.8 KB)
Anlage 2 zur Niederschrift BKS-A vom 13.09.2017 (öffentlich) (89.7 KB)
Anlage 1 zur Niederschrift BKS-A vom 13.09.2017 (öffentlich) (212.9 KB)
Anlage 3 zur Niederschrift BKS-A vom 13.09.2017 (öffentlich) (117.2 KB)
Anlage 4 zur Niederschrift BKS-A vom 13.09.2017 (öffentlich) (1.7 MB)
