Am Donnerstag, dem 6. Oktober, findet um 17 Uhr eine öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung statt. Ort: Aula Christa-und-Peter-Scherpf-Gymnasium Schulteil II, Seeweg 6
Tagesordnung:
1. Eröffnung der Sitzung, 2. Feststellen der Beschlussfähigkeit, 3. Genehmigung der Niederschrift: a) der öffentlichen Sitzung vom 14.07.2016, b) der außerordentlichen öffentlichen Sitzung vom 18.08.2016, 4. Einwohnerfragestunde, 5. Bestätigung der Tagesordnung, 6. Angelegenheiten der Stadtverordnetenversammlung, 7. Benennung eines neuen Mitgliedes des Kinder- und Jugendbeirates der Stadt Prenzlau, 8. Beschluss der Eckpunkte zum Einzelhandelskonzept Prenzlau 2016, 9. Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf und die öffentliche Auslegung der 6. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Prenzlau, 10. Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf und die öffentliche Auslegung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Sondergebiet Photovoltaik Zuckerfabrik", 11. Durchführungs- und Erschließungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Sondergebiet Photovoltaik Zuckerfabrik", 12. 4. Satzung zur Änderung der Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen einschließlich Winterdienst in der Stadt Prenzlau (Straßenreinigungssatzung), 13. 5. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Straßenreinigung und den Winterdienst in der Stadt Prenzlau (Straßenreinigungsgebührensatzung), 14. 5. Satzung zur Änderung der Satzung über die Schulbezirke für Grundschulen in Trägerschaft der Stadt Prenzlau, 15. Kostenbeitragssatzung über die Erhebung von Kostenbeiträgen für die Inanspruchnahme eines Platzes in einer kommunalen Kindertagesstätte der Stadt Prenzlau, 16. Vergabe Zwischenmahlzeiten, 17. Ausschreibungskriterien Essenversorgung, 18. Außerplanmäßige Aufwendung/Auszahlung für die Rückerstattung der Essengeldbeiträge, 19. Überplanmäßige Auszahlung Grundschule Artur-Becker, Brandschutzertüchtigung - 2.Bauabschnitt, 20. Überplanmäßige Auszahlung Oberschule Carl Friedrich Grabow, Brandschutzertüchtigung, 21. Außerplanmäßige Auszahlung: Sanierung Steg Seebad – Beschlussaufhebung, 22. Außerplanmäßige Auszahlung: Sanierung Steg Seebad, 23. Mitteilungen des Bürgermeisters, 23.1 Bericht zum Haushalt der Stadt Prenzlau 2016 (1. Halbjahr), 23.2 Mitteilung über die Geschäfte der laufenden Verwaltung (II. Quartal 2016), 24. Fragestunde der Stadtverordneten, 25. Schließung der Sitzung.
Im Anschluss an die öffentliche Sitzung findet eine nicht öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung mit folgender Tagesordnung statt:
1. - 4. Regularien, 5. Verkauf Grundstück im Industriegebiet Nord, 6. Mitteilungen des Bürgermeisters, 7. Fragestunde der Stadtverordneten, 8. Schließung der Sitzung.
Frau M. Schön
Hauptamt
Amtsleiterin
