Am Montag, dem 26.09.2016, findet um 17:00 Uhr eine öffentliche Sitzung des Hauptausschusses statt. Ort: Raum 203 Sitzungssaal Rathaus, Am Steintor 4
Tagesordnung:
1. Eröffnung der Sitzung, 2. Feststellen der Beschlussfähigkeit, 3. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 27.06.2016, 4. Einwohnerfragestunde, 5. Bestätigung der Tagesordnung, 6. Benennung eines neuen Mitgliedes des Kinder- und Jugendbeirates der Stadt Prenzlau, 7. Beschluss der Eckpunkte zum Einzelhandelskonzept Prenzlau 2016, 8. Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf und die öffentliche Auslegung der 6. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Prenzlau, 9. Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf und die öffentliche Auslegung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Sondergebiet Photovoltaik Zuckerfabrik", 10. Durchführungs- und Erschließungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Sondergebiet Photovoltaik Zuckerfabrik", 11. 4. Satzung zur Änderung der Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen einschließlich Winterdienst in der Stadt Prenzlau (Straßenreinigungssatzung), 12. 5. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Straßenreinigung und den Winterdienst in der Stadt Prenzlau (Straßenreinigungsgebührensatzung), 13. 5. Satzung zur Änderung der Satzung über die Schulbezirke für Grundschulen in Trägerschaft der Stadt Prenzlau, 14. Kostenbeitragssatzung über die Erhebung von Kostenbeiträgen für die Inanspruchnahme eines Platzes in einer kommunalen Kindertagesstätte der Stadt Prenzlau, 15. Vergabe Zwischenmahlzeiten, 16. Ausschreibungskriterien Essenversorgung, 17. Überplanmäßige Auszahlung Grundschule Artur-Becker, Brandschutzertüchtigung - 2.Bauabschnitt, 18. Überplanmäßige Auszahlung Oberschule Carl Friedrich Grabow, Brandschutzertüchtigung, 19. Außerplanmäßige Auszahlung: Sanierung Steg Seebad – Beschlussaufhebung, 20. Außerplanmäßige Auszahlung: Sanierung Steg Seebad, 21. Sitzungskalender 2017, 22. Mitteilungen des Bürgermeisters, 22.1 Bericht zum Haushalt der Stadt Prenzlau 2016 (1. Halbjahr), 22.2 Mitteilung über die Geschäfte der laufenden Verwaltung (II. Quartal 2016), 22.3 Mitteilungen über Vergaben nach VOB und VOL, 23. Anfragen der Ausschussmitglieder, 24. Schließung der Sitzung.
Im Anschluss an die öffentliche Sitzung findet eine nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses mit folgender Tagesordnung statt:
1. - 4. Regularien, 5. Verkauf Grundstück im Industriegebiet Nord, 6. Eintragung in das Goldene Buch der Stadt Prenzlau, 7. Mitteilungen des Bürgermeisters, 8. Anfragen der Ausschussmitglieder, 9. Schließung der Sitzung.
Frau M. Schön
Hauptamt
Amtsleiterin
