Prenzlau (spz). Am Montag, dem 23. Februar, findet um 17 Uhr eine öffentliche Sitzung des Hauptausschusses statt. Ort: Raum 203 Sitzungssaal Rathaus, Am Steintor 4
Tagesordnung:
1. Eröffnung der Sitzung, 2. Feststellen der Beschlussfähigkeit, 3. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 01.12.2014, 4. Einwohnerfragestunde, 5. Bestätigung der Tagesordnung, 6. Jahresabschluss 2013, 6.1 Schlussbericht über die Prüfung des Jahresabschlusses des Haushaltsjahres 2013 der Stadt Prenzlau (Teil 1), 6.2 Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2013, 7. 2. Änderung der Benutzungsordnung für das Dominikanerkloster Prenzlau, 8. 1. Änderung der Richtlinie zur Förderung im Rahmen des Prenzlauer Profils, 9. Satzung zur Aufhebung von Satzungen über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen, 10. Aufhebung der Förderrichtlinie der Stadt Prenzlau über die Vergabe von Zuschüssen im Rahmen der „Kleinteiligen Maßnahmen“, 11. Benennung eines Mitgliedes für den Sportbeirat der Stadt Prenzlau, 12. Einrichtung einer ehrenamtlichen Stelle „Ausländerbeauftragte(r) der Stadt Prenzlau“, 13. Satzung über die Versorgung mit Mittagessen in Kindertagesstätten und Schulen in Trägerschaft der Stadt Prenzlau, 14. Vorziehen des Ausbaus der Straße des Friedens, 1. Bauabschnitt B 198 bis Brüderstraße, von 2016 in das Jahr 2015 Überplanmäßige Auszahlung Straße des Friedens, 15. 2. Durchführungsvertrag zur 1. Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans (vBP) W II „Windfeld Dauer“ - Teilbereich I der Stadt Prenzlau, 16. Teilung des Geltungsbereiches der 2. Änderung des Teil-Flächennutzungsplanes Ortsteil Dauer, Stadt Prenzlau in Teilbereiche I und II Feststellung der 2. Änderung des Teil-Flächennutzungsplanes Ortsteil Dauer/Teilbereich I, Stadt Prenzlau, 17. Teilung des Geltungsbereiches der 1. Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans (vBP) W II „Windfeld“ in Teilbereiche I und II Satzungsbeschluss über die 1. Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans (vBP) W II „Windfeld Dauer“ - Teilbereich I der Stadt Prenzlau, 18. Überplanmäßige Auszahlung Bund-/ Land-Programm „Kleinere Städte und überörtliche Zusammenarbeit“ (KLS), 19. Überplanmäßige Auszahlung WiGa-Gebäude, 20. Mitteilungen des Bürgermeisters, 20.1 Abschluss des Wettbewerbsverfahrens für die energetische Sanierung des Christa-und-Peter-Scherpf-Gymnasiums (Bezug DS 23/2014), 20.2 Mietpreisdämpfungsverordnung, 20.3 Organisationsstruktur Amt für Bildung, Kultur und Soziales, Dominikanerkloster und Freilichtbühne/ Seepark, 20.4 Neubildung eines Sachgebietes Stadt- und Ortsteilentwicklung, 20.5 Mitteilung über Vergaben nach VOB und VOL, 20.6 Haushaltssperre im Haushaltsjahr 2015, 20.7 Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen III. und IV. Quartal-Teil 1 2014, 20.8 Mitteilung über die Geschäfte der laufenden Verwaltung (IV. Quartal 2014), 20.9 Vandalismusschäden 2014, 21. Anfragen der Ausschussmitglieder, 22. Schließung der Sitzung.
Im Anschluss an die öffentliche Sitzung findet eine nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses mit folgender Tagesordnung statt:
1. - 4. Regularien, 5. Mitteilungen des Bürgermeisters, 6. Anfragen der Ausschussmitglieder, 7. Schließung der Sitzung.
Frau M. Schön
Hauptamt
Amtsleiterin
