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Niederschrift über die öffentliche Sitzung
des Ortsbeirates Schönwerder der Stadt Prenzlau am Mittwoch, dem 11.06.2014,
Gemeindezentrum Schönwerder (Dorfstraße 39 a)
Beginn: 19.30 Uhr Ende: 20.10 Uhr
Tagesordnung:
1. Eröffnung der Sitzung durch das an Lebensjahren älteste Ortsbeiratsmitglied
2. Einwohnerfragestunde
3. Feststellen der Beschlussfähigkeit
4. Wahl des Ortsvorstehers
5. Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 12.03.2014
6. Bestätigung der Tagesordnung
7. Wahl des Stellvertreters des Ortsvorstehers
8. Belehrung und Verpflichtung der Mitglieder des Ortsbeirates
9. Aktuelles
TOP 1. Eröffnung der Sitzung durch das an Lebensjahren älteste Ortsbeiratsmitglied
Frau Haegert, als an Lebensjahren ältestes Ortsbeiratsmitglied, eröffnet die konstituierende Sitzung des Ortsbeirates Schönwerder.
TOP 2. Einwohnerfragestunde
Frau Jahnz fragt, wie der Sachstand beim Bodenordnungsverfahren "Dedelow - Uckerniederung" ist.
Der Zweite Beigeordnete informiert, dass zur Zeit Planwunschgespräche mit den Grundstückseigentümern zwecks Zusammenlegung von Grundstücken geführt werden. Für weitere Fragen bittet er darum, Kontakt mit Herrn Günther vom Landesamt für Ländliche Entwicklung, Landwirtschaft und Flurneuordnung in Prenzlau aufzunehmen.
Frau Haegert und Herr Gramzow sprechen den schlechten Straßenzustand "Am Dreieck" an. Dort waren die letzten Flickarbeiten keinesfalls nachhaltig. Auch die Bankette müssten abgeschoben werden.
Der Zweite Beigeordnete erklärt, dass ein grundhafter Ausbau der Straße aus Kostengründen derzeit nicht möglich ist.
Der Baukontrolleur, Herr Bartholomäus, wird mit der Prüfung beauftragt.
Herr Geduldig weist darauf hin, dass die Landesstraße am Durchlass bei Regen überflutet wird. Er hat kürzlich ein Foto dazu gemacht, welches per e-Mail an den Zweiten Beigeordneten gesandt wird. Des Weiteren müssen die Hecken am Parkplatz dringend geschnitten werden.
TOP 3. Feststellen der Beschlussfähigkeit
Frau Haegert stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung und die Beschlussfähigkeit fest. 3 Mitglieder des Ortsbeirates Schönwerder sind zu Beginn der Sitzung anwesend.
TOP 4. Wahl des Ortsvorstehers
Der Ortsbeirat beschließt einstimmig, eine offene Wahl durchzuführen.
Frau Haegert und Herr Geduldig erklären sich bereit, die Funktion des Ortsvorstehers auszuüben.
Der Ortsbeirat einigt sich darauf, dass Herr Torsten Geduldig als Ortsvorsteher vorgeschlagen wird.
Abstimmung: 3/ 0/ 0 einstimmig angenommen
TOP 5. Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 12.03.2014
Der Zweite Beigeordnete informiert über die Abarbeitung der obigen Niederschrift vom 12.03.2014.
Gegen die o.g. Niederschrift werden keine Einwände erhoben.
TOP 6. Bestätigung der Tagesordnung
Über die Tagesordnung wird wie folgt abgestimmt:
Abstimmung: 3/ 0/ 0 einstimmig angenommen
TOP 7. Wahl des Stellvertreters des Ortsvorstehers
Der Ortsbeirat beschließt einstimmig, eine offene Wahl durchzuführen.
Frau Liane Haegert wird als stellvertretende Ortsvorsteherin vorgeschlagen.
Abstimmung: 3/ 0/ 0 einstimmig angenommen
TOP 8. Belehrung und Verpflichtung der Mitglieder des Ortsbeirates
Der Zweite Beigeordnete verpflichtet im Auftrag des Bürgermeisters die Mitglieder des Ortsbeirates zur gewissenhaften Ausübung ihres Mandates und belehrt sie über ihre Rechte und Pflichten entsprechend der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg.
TOP 9. Aktuelles
Der Zweite Beigeordnete informiert über das Feuerwehrfest am 14.06.2014 in Dedelow. Beginn ist 08.00 Uhr an der Gaststätte "Am Tanger". Das Patriotenkreuz muss dringend gereinigt und gemäht werden. Er regt an, das Patriotenkreuz durch den Ortsbeirat in Pflege zu nehmen. Die im Herbst gesteckten Pflanzen sind teilweise nicht angewachsen und müssen nachgepflanzt werden.
Der Ortsvorsteher weist auf die Einweihung des Kinderspielplatzes am 21.06.2014 hin. Das Sommerfest soll am 30.08.2014 stattfinden.
Niederschrift OB Schönwerder vom 11.06.2014 (öffentlich) (24.8 KB)
