( reine Textanzeige )
Niederschrift über die öffentliche Sitzung
des Ausschusses für Bildung, Kultur u. Soziales der Stadt Prenzlau
am Mittwoch, dem 16.11.2011, Sitzungssaal Rathaus,
Am Steintor 4 (Raum 203,)
Beginn: 17.00 Uhr Ende: 19.40 Uhr
Entschuldigt:
Frau Meinke
Tagesordnung:
1. Eröffnung der Sitzung
2. Feststellen der Beschlussfähigkeit
3. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 28.09.2011
4. Einwohnerfragestunde
5. Bestätigung der Tagesordnung
6. 1. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Prenzlau für das Haushaltsjahr 2011 (DS-Nr.: 132/2011)
7. Informationen zum Wirtschaftsplan der Laga-GmbH Prenzlau
8. Berufung eines Mitgliedes für den Beirat für Menschen mit Behinderung (DS-Nr.: 127/2011)
9. Informationen zur Klosterdachmarke (Vortrag Herr Dr. Diller)
10. Informationen zur Schul- und Kitaentwicklung (Vortrag Herr Dr. Blohm)
11. Unterstützung der Stadt Prenzlau für das Projekt aus dem Aktionsprogramm Mehrgenerationenhaus "Mehrgenerationenhaus Prenzlau" für den Verein IMPULS e.V. Prenzlau. (DS-Nr.: 140/2011)
12. Mitteilungen des Bürgermeisters
12.1 Beendigung der Mitarbeit im Sportbeirat (DS-Nr.: 126/2011)
12.2 Wirtschaftsplan der Laga-GmbH Prenzlau (DS-Nr.: 137/2011)
12.3 Erwerb Gesellschafteranteile ICU Investor Center Uckermark GmbH (DS-Nr.: 138/2011)
13. Anfragen der Ausschussmitglieder
14. Schließung der Sitzung
TOP 1. Eröffnung der Sitzung
Der Vorsitzende eröffnet um 17.00 Uhr die öffentliche Sitzung.
TOP 2. Feststellen der Beschlussfähigkeit
Der Vorsitzende stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung und die Beschlussfähigkeit fest. 10 Mitglieder des Ausschusses für Bildung, Kultur und Soziales sind zu Beginn der Sitzung anwesend.
TOP 3. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 28.09.2011
Gegen die o.g. Niederschrift werden keine Einwände erhoben.
TOP 4. Einwohnerfragestunde
In der Einwohnerfragestunde werden keine Anfragen gestellt.
TOP 5. Bestätigung der Tagesordnung
Es liegt ein Antrag DS-Nr. 140/2011 der SPD-Fraktion vor, der in die Tagesordnung mit aufgenommen werden soll. Über die Aufnahme dieses Antrages in die Tagesordnung wird wie folgt abgestimmt:
Abstimmung: 8/2/0 mehrheitlich angenommen
Der Antrag wird als Tagesordnungspunkt 11 in die Tagesordnung aufgenommen. Die nachfolgenden Punkte verschieben sich dementsprechend.
Über die so veränderte Tagesordnung wird wie folgt abgestimmt:
Abstimmung: 9/0/1 einstimmig angenommen
TOP 6. 1. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Prenzlau für das Haushaltsjahr 2011 DS-Nr.: 132/2011
Der 1. Beigeordnete stellt an Hand einer Präsentation die 1. Nachtragshaushaltssatung für das Haushaltsjahr 2011 vor.
Beschluss: Version: 1
„Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die 1. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Prenzlau für das Haushaltsjahr 2011 mit ihren Anlagen gemäß § 68 Brandenburgische Kommunalverfassung. “
Abstimmung: 10/0/0 einstimmig zur Beschlussfassung empfohlen
TOP 7. Informationen zum Wirtschaftsplan der Laga-GmbH Prenzlau
Herr Bruck informiert über den Wirtschaftsplan der Laga-GmbH Prenzlau. Er bemerkt, dass es besondere Schwierigkeiten mit der Absicherung von Arbeitskräften über den zweiten Arbeitsmarkt gibt. Alle anderen Landesgartenschauen hatten hier umfangreiches Personal zur Verfügung. Zum gegenwärtigen Zeitpunkt bricht dieser Markt für Prenzlau weg. Die vorgesehenen Eintrittspreise in Höhe von 11,00 € pro Person sollten jedoch nicht erhöht werden. Dennoch mit Blick auf die Bundestagswahl 2013 könne noch mit einer Erhöhung der öffentlich geförderten Arbeitnehmer in der LaGa gerechnet werden.
Der Vorsitzende erklärt, dass das Problem in der Fraktion beraten wurde. Er sagt, dass die Laga eine Landesschau ist. Es geht um 500 T€ Differenz. Die Mehrkosten sollten somit auch vom Land mitgetragen werden.
Der Bürgermeister sollte an den Landkreis herantreten und nachfragen, ob die Kreisumlage nicht verändert werden könnte.
Der Bürgermeister sagt, dass er noch ein Gespräch mit dem Ministerpräsidenten hierzu hat, aber es auf Grund des Gleichheitsgrundsatzes kaum möglich sein wird, dass der Landrat die Kreisumlage für Prenzlau senkt. Der Bericht wird der Niederschrift als Anlage 1 beigefügt.
Herr Rabe verlässt den Raum um 18.12 Uhr.
TOP 8. Berufung eines Mitgliedes für den Beirat für Menschen mit Behinderung DS-Nr.: 127/2011
Frau Drewlo stellt sich kurz vor.
Beschluss: Version: 1
„Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Berufung von Frau Anke Drewlo, 17291 Prenzlau, OT Dedelow, Woldegker Straße 37 mit sofortiger Wirkung in den Beirat für Menschen mit Behinderung. “
Abstimmung: 10/0/0 einstimmig zur Beschlussfassung empfohlen
TOP 9. Informationen zur Klosterdachmarke (Vortrag Herr Dr. Diller)
Herr Rabe betritt den Raum um 18.15 Uhr.
Herr Dr. Diller und Frau Dr. Mielke stellen an Hand einer Präsentation die Klosterdachmarke vor. Die Präsentation wird als Anlage 2 zum Protokoll gegeben.
Herr Rissmann verlässt um 18.45 Uhr den Raum.
TOP 10. Informationen zur Schul- und Kitaentwicklung (Vortrag Herr Dr. Blohm)
Herr Rissmann betritt um 18.48 Uhr den Raum.
Herr Dr. Blohm informiert im Auftrag des Bürgermeisters über die Schul- und Kitaentwicklung in den nächsten Jahren.
Herr Dr. Blohm sagt im Auftrag des Bürgermeisters, dass es Mittel im Bildungs- und Teilhabepaket gibt, die auch der Schulsozialarbeit zur Verfügung gestellt werden sollten und bittet Herrn Hoppe, sich im Kreistag dafür einzusetzen. Diese Mittel sind jedoch nicht im Gesetz konkret für Schulsozialarbeit verankert worden.
Frau Bernhard hätte sich auch für Zahlen der Förderschulen interessiert.
Herr Reichel fragt nach, wie viel Integrationskitaplätze es in der Stadt Prenzlau gibt?
Frau Krömke antwortet im Auftrag des Bürgermeisters , dass es ca. 25 - 30 Plätze davon gibt. Zurzeit sind aber alle Plätze belegt. Das Informationsmaterial wird als Anlage 3 zum Protokoll gegeben.
TOP 11. Unterstützung der Stadt Prenzlau für das Projekt aus dem Aktionsprogramm Mehrgenerationenhaus "Mehrgenerationenhaus Prenzlau" für den Verein IMPULS e.V. Prenzlau. Antrag SPD-Fraktion DS-Nr.: 140/2011
Nach eingehender Diskussion sind sich die Ausschussmitglieder einig, dass dieser Antrag abgelehnt werden sollte.
Der Bürgermeister sagt dazu, dass es nicht darum geht, dass das Mehrgenerationenhaus nicht unterstützt werden soll. Neben den Spendenmitteln, die in der Stellungnahme des Bürgermeisters zum Antrag aufgezählt wurden, ist auch bei der Bürgerstiftung ein Antrag zur Unterstützung gestellt worden. Über die Stadt wird ein Konto eingerichtet, auf das eingehende Spenden für das Mehrgenerationenhaus eingezahlt werden können.
Wortlaut:
„Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Prenzlau beschließt, den Verein „IMPULS e.V.“ bei der Fortführung des Aktionsprogrammes Mehrgenerationenhäuser im Zeitraum vom 01.01.2012 bis zum 31.12.2014 jährlich mit einer Zuwendung als Fehlbedarfsfinanzierung in Höhe von maximal 10.000 Euro zur Sicherstellung der Drittmittel zu bezuschussen. Eingeworbene Drittmittel führen zur Minimierung des städtischen Förderbetrages. Über die tatsächliche Inanspruchnahme sowie die Höhe der eingeworbenen Drittmittel ist nach Abschluss des jeweiligen Kalenderjahres an die Stadtverordnetenversammlung zu berichten. “
Abstimmung: 2/6/2 mehrheitlich zur Beschlussfassung nicht empfohlen
TOP 12. Mitteilungen des Bürgermeisters
TOP 12.1 Beendigung der Mitarbeit im Sportbeirat DS-Nr.: 126/2011
Herr Dr. Blohm informiert im Auftrag des Bürgermeisters, dass Herr Wollin der neue Vorsitzende des Sportbeirates ist.
Der Vorsitzende möchte, dass Herr Wollin zur nächsten Beratung des Ausschusses eingeladen wird.
Herr Hoppe fügt hinzu, dass der neue Vorsitzende darüber informiert wird, dass der Sportbeirat ein Beirat der Stadtverordnetenversammlung ist.
Der Bürgermeister bemerkt, dass der Sportbeirat an allen Sitzungen des BKS teilnehmen sollte.
Die Mitglieder des Ausschusses für Bildung, Kultur und Soziales nehmen die Mitteilung zur Kenntnis.
TOP 12.2 Wirtschaftsplan der Laga-GmbH Prenzlau DS-Nr.: 137/2011
Die Mitglieder des Ausschusses für Bildung, Kultur und Soziales nehmen den Inhalt der Mitteilung zur Kenntnis.
TOP 12.3 Erwerb Gesellschafteranteile ICU Investor Center Uckermark GmbH DS-Nr.: 138/2011
Die Mitglieder des Ausschusses für Bildung, Kultur und Soziales nehmen den Inhalt der Mitteilung zur Kenntnis.
TOP 13. Anfragen der Ausschussmitglieder
Herr Reichel erinnert daran, dass nicht vergessen werden sollte, dem Essenanbieter zu kündigen.
Herr Dittberner fragt nach, ob die Essenpreise erhöht wurden.
Herr Dr. Blohm antwortet im Auftrag des Bürgermeisters, dass das nicht der Fall ist.
Der Vorsitzende informiert darüber, dass am 21.11.2011 die Gedenktafel an Manfred Mäder anlässlich seines 50jährigen Todestages an der Berliner Mauer enthüllt wird. Die Tochter wurde dazu eingeladen, hat aber nicht zugesagt.
Der Bürgermeister unterrichtet die Ausschussmitglieder über seine Teilnahme am Ustertag am 19. und 20.11.2011.
Der Vorsitzende sagt, dass zum 18.11.2011 Schüler des Gymnasiums zum Bundespräsidenten eingeladen wurden, um eine Auszeichnung entgegen zu nehmen für die Erstellung einer neuen Broschüre „Ärgernis, Aufsehen, Empörung: Skandale in der Geschichte“. Weiterhin informiert er darüber, dass ab 19.11.2011 eine Ausstellung von Herrn Theil sen. im Kloster zu sehen ist.
Herr Dr. Diller informiert im Auftrag des Bürgermeisters, dass am 27.11.2011 der neue Heimatkalender vorgestellt wird.
TOP 14. Schließung der Sitzung
Der Vorsitzende schließt die öffentliche Sitzung um 19.40 Uhr.
