Anlage zur DS 145/2011 (35.4 KB)
Abschließende Beschlussfassung in der Stadtverordnetenversammlung am 08.12.2011 vorgesehen.
Textauszug aus der Drucksache
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Stellungnahme gemäß Anlage.
Anlagen:
Stellungnahme der Stadt Prenzlau zum grenzüberschreitenden strategischen Umweltprüfungsverfahrens zum Entwurf des polnischen Kernenergieprogramms
Die Republik Polen hat der Bundesrepublik Deutschland die Erstellung des polnischen Nuklearprogramms und den Entwurf des polnischen Kernenergieprogramms sowie den Umweltbericht übermittelt. Das polnische Kernenergieprogramm stellt den Umfang und die Strukturen der Maßnahmen vor, die für den Einstieg der Republik Polen in die eigenständige Kernenergienutzung vorzunehmen sind.
Im Rahmen des grenzüberschreitenden strategischen Umweltprüfungsverfahrens (SUPVerfahren) besteht die Möglichkeit, Stellungnahmen und Eingaben im Zeitraum vom 05.10.2011 bis zum 04.01.2012 einzureichen. Die Stadt Prenzlau, zu derem Leitbild die Förderung und Entwicklung Erneuerbarer Energien gehört, sieht daher ihre besondere Verantwortung, zum polnischen Nuklearprogramm eine Stellungnahme abzugeben.
Zweiter Beigeordneter der Stadt Prenzlau
