( reine Textanzeige )
Niederschrift über die öffentliche Sitzung
des Ausschusses für Bildung, Kultur u. Soziales der Stadt Prenzlau
am Mittwoch, dem 28.09.2011, Sitzungssaal Rathaus,
Am Steintor 4 (Raum 203,)
Beginn: 17.00 Uhr Ende: 19.13 Uhr
Entschuldigt:
Herr Rabe
Frau Bernhard
Tagesordnung:
1. Eröffnung der Sitzung
2. Feststellen der Beschlussfähigkeit
3. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 17.08.2011
4. Einwohnerfragestunde
5. Bestätigung der Tagesordnung
6. Jahresbericht 2010 des Kinder- und Jugendärztlichen Dienstes des Gesundheitsund Veterinäramtes des Landkreises Uckermark Berichterstatter: Frau Dr. Hofmann
7. Bericht zur weiteren Entwicklung des ehem. Haus 3 der Stadtverwaltung und zum ADVENTURE Camp SOLARIS Berichterstatter: Herr Knoll
8. Mitgliedschaft im damus-Verein für Gesundheit und Leben Nord-Ost-Brandenburg e.V. (DS-Nr.: 114/2011)
9. Sachstand Nachtragshaushalt 2011/Haushalt 2012
10. Mitteilungen des Bürgermeisters
11. Anfragen der Ausschussmitglieder
12. Schließung der Sitzung
TOP 1. Eröffnung der Sitzung
Der Vorsitzende eröffnet um 17.00 Uhr die öffentliche Sitzung.
TOP 2. Feststellen der Beschlussfähigkeit
Der Vorsitzende stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung und die Beschlussfähigkeit fest. 9 Mitglieder des Ausschusses für Bildung, Kultur und Soziales sind zu Beginn der Sitzung anwesend.
TOP 3. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 17.08.2011
Gegen die o.g. Niederschrift werden keine Einwände erhoben.
TOP 4. Einwohnerfragestunde
In der Einwohnerfragestunde werden keine Anfragen gestellt.
TOP 5. Bestätigung der Tagesordnung
Über die Tagesordnung wird wie folgt abgestimmt:
Abstimmung: 9/0/0 einstimmig angenommen
TOP 6. Jahresbericht 2010 des Kinder- und Jugendärztlichen Dienstes des Gesundheits- und Veterinäramtes des Landkreises Uckermark Berichterstatter: Frau Dr. Hofmann
Frau Dr. Hofmann stellt anhand einer Präsentation den Jahresbericht 2010 des Kinder- und Jugendärztlichen Dienstes des Gesundheits- und Veterinäramtes des Landkreises Uckermark vor.
Dieser kann im Internet Direktsprung unter http://www.uckermark.local/media/custom/553 5423 1.PDF?1300434588?La=1&object=medI553.54 23.1 abgerufen werden.
TOP 7. Bericht zur weiteren Entwicklung des ehem. Haus 3 der Stadtverwaltung und zum ADVENTURE Camp SOLARIS Berichterstatter: Herr Knoll
Herr Knoll berichtet über den Stand der weiteren Entwicklung des ehemaligen Haus 3 der Stadtverwaltung sowie zum ADVENTURE Camp SOLARIS. Zum Ausbau sind ca. 500 T€ erforderlich. Fördertöpfe, die dafür infrage kommen würden, können bestenfalls erst zum Jahresende in Anspruch genommen werden. Eine Finanzierung durch Naturerlebnis Uckermark allein kann nicht vorgenommen werden.
Herr Knoll wird gebeten, über den Stand des Projektes Anfang nächsten Jahres noch einmal zu berichten.
Weiterhin informiert Herr Knoll über seine Anfang des Jahres gegründete Firma, über die man sich unter folgender Internet-Adresse informieren kann - www.solarisprenzlau. de.
Der Bürgermeister bedankt sich bei Herrn Knoll bemerkt aber, dass beide Institutionen unabhängig voneinander arbeiten.
Herr Hoppe fragt den Bürgermeister, ob es die AG „Interkommunale Zusammenarbeit Wasserwanderung Uckerseen - Stettiner Haff - Police“ noch gibt.
Der Bürgermeister bejaht die Frage.
Herr Hoppe bittet darum, dazu einen Sachstandsbericht in der SVV abzugeben.
Herr Scheffel fügt hinzu, dass Herr Knoll dieses Unternehmen auf eigene Kosten und eigenes Risiko führt.
Herr Theil findet es gut, dass der Bürgermeister die Initiative zur Säuberung der Ucker im Bereich Prenzlau ergriffen hat.
TOP 8. Mitgliedschaft im damus-Verein für Gesundheit und Leben Nord-Ost- Brandenburg e.V. DS-Nr.: 114/2011
Herr Lauterbach berichtet über die Arbeit des Vereins, der sich in diesem Jahr mit zwei Schwerpunktthemen beschäftigt, und zwar mit Kindern körperlich kranker Eltern und Darmkrebsvorsorge.
Herr Hoppe bemerkt, dass der Sinn und Zweck des Vereins seine volle Zustimmung erfährt. Er findet, dass die Satzung überarbeitet werden sollte und bittet den Bürgermeister, diese durch den Justiziar prüfen zu lassen.
Herr Lauterbach erwidert darauf, dass die Satzung von einer Rechtsanwaltskanzlei in Berlin geprüft wurde.
Der Ausschussvorsitzende ist ebenfalls dafür, die Satzung noch einmal prüfen zu lassen, weil er den Satz „eingetragen im Vereinsregister Nr. ...“ vermisst.
Darauf sagt der Bürgermeister, dass die Gründungsurkunde nicht verändert werden kann. Er sagt zu, die Satzung bis zum Hauptausschuss durch den Justitiar prüfen zu lassen.
Beschluss: Version: 1
„Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Mitgliedschaft der Stadt Prenzlau im damus-Verein für Gesundheit und Leben Nord-Ost- Brandenburg e.V. (damus-Verein). Der Bürgermeister vertritt die Stadt Prenzlau im damus-Verein. “
Abstimmung: 7/0/2 einstimmig angenommen
TOP 9. Sachstand Nachtragshaushalt 2011/Haushalt 2012
Der Erste Beigeordnete informiert über den Sachstand Nachtragshaushalt 2011 sowie über den Haushalt 2012.
Herr Hoppe fragt nach, ob er eine Prioritätenliste der Verwaltung bekommen kann.
Der Erste Beigeordnete antwortet, dass dies so nicht vorgesehen ist, wenn es sich um die beantragten Maßnahmen aus den Ämtern handeln soll.
Der Bürgermeister fügt hinzu, dass die Brandschutzauflagen in den Schulen Priorität haben.
Der Ausschussvorsitzende fragt nach, ob es einen Stichweg neben dem Grundstück Hänsch geben wird.
Der Bürgermeister antwortet, dass das in der Planung ist.
TOP 10. Mitteilungen des Bürgermeisters
Der Bürgermeister teilt mit, dass an der Schnelle eine „Demo“ von Anwohnern gegen das starke Verkehrsaufkommen stattgefunden hat. Er hat zugesagt, dass auftretende Straßenschäden durch die Stadt Prenzlau beseitigt werden. Weiterhin sagt der Bürgermeister, dass er die Straße nicht sperren wird, aber ein zusätzliches Umleitungsschild in der Neubrandenburger Straße kurz vor der Schnelle aufstellt. Die Anordnung eines Halteverbotes im Winter wird noch geprüft, weil sonst eine ordnungsgemäße Beräumung des Schnees nicht möglich ist. Desweiteren soll als Hauptforderung der Anwohner das Schild - zulässig für 7,5 t Höchstlast - durch ein Schild 3,5 t Höchstlast ersetzt werden. Diese Probleme werden noch an die Fraktionen herangetragen und darum gebeten, bis zum Hauptausschuss eine Meinung dazu abzugeben. Eine Verkehrszählung wird veranlasst. Geschwindigkeitsmessungen wurden ebenfalls nachts vorgenommen. Es gibt keine Alternativen zur Nutzung der Schnelle als inoffizielle Umleitung. Wenn der erste Bauabschnitt B 109 bis Ende Dezember 2011 fertiggestellt wird, fließt der Verkehr auch über die Uckerpromenade Richtung Uckersee ab. Das wäre eine deutliche Entspannung der Schnelle.
Der Erste Beigeordnete informiert über den Sachstand Stolpersteine und dass sich der Preis von 95,00 € auf 120,00 € pro Stein erhöht hat.
TOP 11. Anfragen der Ausschussmitglieder
Herr Hirsch fragt nach dem Stand Essenversorgung in Schulen und Kitas und ob der Vertrag gekündigt wurde.
Der Erste Beigeordnete antwortet darauf, dass der Vertrag nicht gekündigt werden konnte, da rechtlich keine gravierenden Gründe dafür vorliegen. Weiterhin sagt er, dass die Essenversorgung recht unterschiedlich ist Es gibt regelmäßige Gespräche mit der GVL in den Kita-Leitertagungen, in denen die Probleme angesprochen werden. Trotzdem tauchen immer wieder Probleme auf. Der Vertrag läuft bis 2013. Erst dann besteht die Möglichkeit, den Anbieter zu wechseln.
Der Bürgermeister fügt hinzu, dass der Ausfall für die Firma gezahlt werden muss, wenn wir den Prozess bezüglich Klage des Essenanbieters verlieren sollten. Er schlägt vor, dass, falls neu ausgeschrieben wird, sich die Schulen und Kitas einen separaten Essenanbieter suchen könnten.
Frau Krömke merkt an, dass der Essenpreis entscheidend sein wird. Sie schlägt vor, jeweils für die Kitas und auch für die Schulen einen anderen Anbieter zu nehmen.
Herr Dittberner findet es gut, dass das Wiga-Gebäude saniert wird. Weiterhin bemerkt er, dass im Stadtgebiet wieder NPD-Aufkleber gesehen wurden. Er weist auf die Satzung Plakatierung hin. Die Entfernung der Aufkleber sollte den jeweiligen Leuten, die die Aufkleber geklebt haben, in Rechnung gestellt werden.
Herr Scheffel bittet darum, einen Mitarbeiter vom Bauamt zum Brunnen in der Friedrichstraße zu schicken, um den Wasserlauf zu prüfen.
Der Ausschussvorsitzende bittet darum, ihm eine Information zu den größten 10 Arbeitgebern der Stadt Prenzlau zu geben.
Der Bürgermeister sagt dies zu.
TOP 12. Schließung der Sitzung
Der Vorsitzende schließt die öffentliche Sitzung um 19.13 Uhr.
