Abschließende Beschlussfassung in der Stadtverordnetenversammlung am 20.10.2011 vorgesehen.
Textauszug aus der Drucksache
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt zur Finanzierung der Maßnahme „Marktberg“ eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 88.200 € für das Haushaltsjahr 2011 und eine überplanmäßige Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 140.000 € für das Haushaltsjahr 2012.
Um die Herstellung der Freianlagen sowie die Beleuchtung der Außenanlagen vornehmen zu können, ist die Erhöhung der Verpflichtungsermächtigung (VE) notwendig. Die Deckung der VE erfolgt aus der Reduzierung der VE aus dem Produktkonto 54100.0963000, Bahnhofstunnel.
Die überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 88.200 € dient der Herstellung der Freianlagen im Eigentum der Wohnungsgenossenschaft Prenzlau e.G.; die Summe wird durch diese erstattet. Diese Verfahrensweise ergibt sich aus fördertechnischen und bautechnischen Gründen.
Dies ist ein Vorgriff auf den 1. Nachtragshaushalt 2011, der abweichend von der geplanten Zeitfolge erst am 08.12.2011 zur Beschlussfassung vorgelegt werden kann.
Hoch- und Tiefbauamt
