Abschließende Beschlussfassung in der Stadtverordnetenversammlung am 20.10.2011 vorgesehen.
Textauszug aus der Drucksache
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt zur Finanzierung der Maßnahme „Anbindung Steinstraße an Baustraße (Rathausvorplatz)“ eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 230.000 € für das Haushaltsjahr 2011 und eine überplanmäßige Verpflichtungsermächtigung (VE) in Höhe von 430.200 € für 2012.
Der Baufortschritt erfordert eine gegenüber der Planung aus 2010 veränderte Rechnungslegung. Des Weiteren soll durch die veränderte VE die Beauftragung des 2. Bauabschnittes sichergestellt werden. Ursprünglich war geplant, einen Teil der Gesamtmaßnahme durch die LaGa GmbH umsetzen. Da eine Förderung außerhalb des LaGa-Kerngeländes für die GmbH nicht möglich ist, erfolgt die Umsetzung des Gesamtprojektes in Verantwortung der Stadt.
Die Deckung der überplanmäßigen VE erfolgt durch Reduzierung der VE bei der Maßnahme Bahnhofstunnel.
Dies ist ein Vorgriff auf den 1. Nachtragshaushalt 2011, der abweichend von der geplanten Zeitfolge erst am 08.12.2011 zur Beschlussfassung vorgelegt werden kann.
Die tabellenähnliche Überischt der Zahlenwerte ,innerhalb der gestrichelten Linien, kann nur im Download dargestellt werden.
Hoch- und Tiefbauamt
