Anlage 1 zur DS 114-2011 (154.7 KB)
Anlage 2 zur DS 114-2011 (48.8 KB)
Abschließende Beschlussfassung in der Stadtverordnetenversammlung am 20.10.2011 vorgesehen.
Textauszug aus der Drucksache
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Mitgliedschaft der Stadt Prenzlau im damus-Verein für Gesundheit und Leben Nord-Ost-Brandenburg e.V. (damus-Verein). Der Bürgermeister vertritt die Stadt Prenzlau im damus-Verein.
Anlagen:
Satzung
Beitragsordnung
Der damus-Verein wurde im Januar 2011 gegründet und hat das Ziel, das öffentliche Gesundheitswesen aktiv in der Region Nord-Ost-Brandenburg zu fördern. Der Verein möchte innovative Versorgungskonzepte, die der Gesundheit dienen, aber im Rahmen zweckgebundener Budgets oftmals nicht finanziert werden können, entwickeln und begleiten.
Zu den Gründungsmitgliedern des gemeinnützigen Vereins gehören die Sparkassen Barnim und Uckermark, die Stadtwerke Prenzlau GmbH, der Energieversorger EWE, das Eberswalder Wohnungsunternehmen WHG, die Barnimer Busgesellschaft sowie die GLG Gesellschaft für Leben und Gesundheit.
Aktuell widmet sich der damus-Verein den Projekten „Kinder von körperlich kranken Eltern“ und „Darmkrebsvorsorge“. Die Projekte des Vereins werden über Mitgliederbeiträge, Spenden sowie Zuwendungen finanziert.
Nach § 28 (2) Nr. 24 BbgKVerf entscheidet die Stadtverordnetenversammlung über die Mitgliedschaft in Vereinen.
Nach § 28 (2) Nr. 6 BbgKVerf benennt die Stadtverordnetenversammlung die Vertreter in Vereinen.
Die Mitgliedschaft für die Stadt Prenzlau als Gebietskörperschaft des öffentlichen Rechts ist gem. § 3 Pkt. 2 Satz 2 der Beitragsordnung des damus-Vereins beitragsfrei.
Hauptamt
