Anlage 1 zur DS 112-2011 (21.3 KB)
Anlage 2 zur DS 112-2011 (71.0 KB)
Abschließende Beschlussfassung in der Stadtverordnetenversammlung am 20.10.2011 vorgesehen.
Textauszug aus der Drucksache
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die „2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen einschließlich Winterdienst in der Stadt Prenzlau (Straßenreinigungssatzung)“.
Anlagen:
Anlage 1: Änderungsatzung
Anlage 2: Straßenverzeichnis
Die derzeitig gültige Straßenreinigungssatzung ist seit dem 01.01.2010 in Kraft. Aufgrund der Erfahrungen mit der Anwendung der Satzung und aus den geführten Gesprächen im Zuge der Diskussionen zum Winterdienstkonzept, insbesondere mit den Ortsbeiräten, sollten folgende Änderungen vorgenommen werden:
1. Änderungssatzung (siehe Anlage 1)
2. Berücksichtigung Straßenumbenennungen („Dr.-Bähr-Straße“- vorher „Friedhofstraße“, „Adolf-Stahr-Straße“ – vorher „Gewerbegebiet Ost A“, „Armaturenstraße“ - vorher „Gewerbegebiet Ost B“, „Gebrüder-Hoffmann-Straße“ - vorher „Gewerbegebiet Ost C“, „Marius-Eriksen-Straße“ – vorher „Krummer Weg“, „Vorstadtbahnhof“ – vorher „Am Vorstadtbahnhof“)
3. Übertragung Winterdienst Gehweg auf die Anlieger aus wirtschaftlichen und organisatorischen Gründen für folgende Straßen: „Am Umspannwerk“, „Automeile“, „Triftstraße“ vom "Am Krankenhaus" bis Ende
4. Übertragung Winterdienst Fahrbahn an Stadt:
Mühlhof „Zum Gutshof“ von L 25 bis einschließlich Kreisel (Hauptzug), Blindow „Landstraße“ Flurstück 132 bis 133
5. „Kleine Baustraße“ (restl. Länge) nicht mehr Satzungsbestandteil, da Privatstraße (Wohnbau GmbH)
6. neu aufgenommen: „Erika-Kliemann-Weg“, „Röpersdorfer Straße“ Zufahrt bis Parkplatz Turnhalle Gesamtschule mit Grundschulteil „C. F. Grabow“
Sachgebiet Gebäudemanagement und Liegenschaften
